Auszug - Beratung zum Haushaltplan 2020 - Teilhaushalt 6 Stadtwald  

 
 
Sitzung des Umweltausschusses
TOP: Ö 6
Gremium: Umweltausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 26.11.2019 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 20:09 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungszimmer im Betriebsgebäude der Versorgungsbetriebe Hann. Münden GmbH, Werraweg 24
Ort: Betriebsgebäude der VHM, Werraweg 24
BesV/0667/19 Beratung zum Haushaltplan 2020 - Teilhaushalt 6 Stadtwald
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:FD Kämmerei Beteiligt:Betrieb Stadtwald
Bearbeiter/-in: Gernhardt, Marcel  Bereich Finanzen
 
Wortprotokoll
Beschluss

Frau Gohde habe ihre Einschätzungen zum Haushalt abgegeben, die Zahlen seien von der Kämmerei geprüft und teilweise verändert worden. So seien die Zuweisungen vom Land von

220.000 € auf 300.000 € erhöht worden. Die Einnahme des Sachkontos 3421 von 900.000 € auf

1 Mio. erhöht und die Ausgabe zu Sachkonto 4261 von 5000 € auf 4.300 € gekürzt worden. Aus diesem Sachkonto würden in anderen Bereichen hauptsächlich die Fortbildungen gezahlt werden, im Betrieb Stadtwald handele es sich zu 95 % um Ausgaben für Schutzkleidung der Forstwirte.

 

Die Erhöhung der Einnahme um 100.000 € schätzt Frau Gohde als unrealistisch ein, bereits bei einer Einnahme von 900.000 € sehe sie die Nachhaltigkeit gefährdet.
Seitens der Mitglieder des Umweltausschusses wird bengelt, dass man nichts aus dem Wald rausholen könne, was nicht da sei, die Zahlen stünden dann nur auf dem Papier. Eine Genehmigung des Haushaltes sei fraglich, dann solle man doch besser gleich bei der Haushaltswahrheit bleiben. Es stellt sich die Frage warum die Zahlen an anderer Stelle verändert würden, wenn der Betrieb Stadtwald diesem nicht zustimme.

Herr Grünewald weist darauf hin, dass die Zahlen der Abschlüsse in den letzten Jahren zumeist her als der Planansatz gewesen seien, wozu es zuletzt Kritik aus dem Rat gegeben habe. Im Blickfeld des Ausschusses müsse leider auch behalten werden, dass der Rat einen Haushaltsentwurf beschließen müsse, der aus Sicht der Kommunalaufsicht als genehmigungsfähig anerkannt werden könne. Die von der Kämmerei in Abstimmung mit dem Bürgermeister vorgenommene Anpassung sei auch vor dem Hintergrund geschehen, dass die Entwicklung auf dem Holzmarkt nur schwerlich vorausgesagt werden und somit doch auch eine entsprechend positive Entwicklung der Einnahmen eintreten könne.

 

Anschließend stellt der Ausschussvorsitzende das überwiegende Meinungsbild im Ausschuss fest, dass in den Produkten 5512 Erholung und 5541 Gehölzflächen keine Änderungen vorgenommen werden sollen.

Der Verlust für die nächsten Jahre im Produkt 5552 Forstwirtschaft könne durch Förderung noch relativiert werden. Die Zahlen der Prognose für die nächsten Jahre müssten zu gegebener Zeit angepasst werden.

 

Beschluss:

Der Umweltausschuss beschließt keine Änderungen zum Teilhaushalt 6 mit 2 Enthaltungen.