Auszug - Mitteilungen und Anfragen  

1. Herr Urhahn erwähnt noch einmal die corona-bedingten Veranstaltungsabsagen und nennt dazu den diesjährigen Weihnachtsmarkt, die Seniorenweihnachtsfeier im Jugendheim und die voraussichtlichen Einschränkungen beim lebendigen Adventskalender. Vorgesehen sei dagegen die Gedenkveranstaltung zum Volkstrauertag und zur Ausrichtung des Neujahrsempfangs wolle man Anfang Dezember entscheiden.

 Außerdem habe die Projektgruppe die Idee eines Hof- oder Garagenflohmarktes entwickelt und auch ein Herbstmarkt sei wieder in Planung. Die nächste Weserbeleuchtung finde im Jahr 2022 statt und schließlich hätten die Lindenbrüder ihre Bereitschaft erklärt, auch diesmal wieder die Sammlung zugunsten des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge durchzuführen.

 Eine Aussprache zu diesen Mitteilungen erfolgt nicht.

2. Nach kurzen einleitenden Ausführungen durch Herrn Urhahn zu der allen Ortsratsmitgliedern mit Übersendung der Sitzungseinladung übermittelten Anfrage des Ortsratsmitgliedes Baake vom 21.09.2020 verweist anschließend Herr Baake auf den vorliegenden Text und erläutert noch einmal seine Intension dazu.

 Herr Urhahn erläutert, dass zu den kritisierten Umständen besprochen gewesen sei, zunächst die Endabnahme der Arbeiten durch die beauftragten Firmen abzuwarten. Diese Endabnahme habe bisher noch nicht stattgefunden.

 Herr Grünewald bestätigt diesen Umstand und bittet darüber hinaus um Verständnis hinsichtlich der Erledigung solcher Arbeiten, weil seit Januar dieses Jahres im Bereich Kommunale Dienste sowohl die Stelle des Leiters des Baubetriebshofes als auch die eines Tiefbauingenieurs unbesetzt gewesen seien. Somit habe auch vieles leider unerledigt bleiben müssen. Erfreulicherweise habe man jetzt mit Herrn Günther einen ausgesprochen kompetenten Mitarbeiter gewinnen können.

 Zum Kern der Anfrage erklärt Herr Grünewald, dass für die Kontrolle der Instandsetzung selbstredend der Fachdienst Tiefbau zuständig sei. Zu den Ausführungen von Herrn Baake teilt Herr Grünewald das gegenüber den engagierten Bürgern ausgesprochene Lob uneingeschränkt und empfiehlt für die Zukunft, bei derartigen Anfragen oder Nachfragen den „kurzen Dienstweg“ zu wählen und sich direkt an den zuständigen Bereichs- oder Fachdienstleiter zu wenden.

 Eine weitere Aussprache zu der Anfrage erfolgt nicht.

3. Herr Grünewald informiert, dass die defekte Drucklufterhaltungsanlage bei der Feuerwehr im Rahmen der Gewährleistung von der Herstellerfirma repariert werde.

4. Zu den schadhaften Betonstraßen schildert Herr Grünewald, dass Herr Günther bei einer Kontrolle schadhafte Bankette bei der Straße zum Aussiedlerhof festgestellt habe, die voraussichtlich im Oktober behoben würden.

 Herr Urhahn weist dagegen auf weitere Beschädigungen hin, woraufhin mit Herrn Grünewald Einvernehmen erzielt wird, dass sich Herr Günther mit Herrn Urhahn in Verbindung setzen werde, um bei einem gemeinsamen Ortstermin Klärung herbeizuführen.

5. Zur Diskussion um die Verwaltungsvorlage 0015 aus dem Jahr 2016 in den letzten Ortsratssitzungen wird nach Erläuterungen durch Herrn Grünewald unter den Ortsratsmitgliedern nach kurzer Aussprache Einvernehmen erzielt, dass die Verwaltung die seinerzeitigen Verkaufsabsichten der maßgeblichen Grundstücke nicht weiter vorantreiben möge.

6. Herr Grünewald informiert zur aktuellen Haushaltssituation und äußert sich sorgenvoll über den noch offenen Ausgang des Verfahrens zur Genehmigung des Haushaltes dieses Jahres, so dass sich unter Umständen auch die Einbringung des Haushaltes 2021 verzögern werde.

7. Zur vorgesehenen Erneuerung der Brücken am Hellegraben informiert Herr Grünewald, dass diese Maßnahme erfreulicherweise angegangen werden könne, weil hierzu noch über Mittel aus 2019 verfügt werden könne. Insofern plane man diese nach einer zwischenzeitlich vorliegenden notwendigen Genehmigung zur Baumaßnahme, unbeschadet der Nachfrage der Kommunalaufsicht zur Notwendigkeit der Maßnahme, weiter. Die Ausschreibung werde jetzt vorbereitet und man müsse hoffen, dass trotz des schwierigen Umfeldes dann annehmbare Angebote abgegeben würden.

8. Herr Grünewald teilt mit, dass das nächste Treffen des Bürgermeisters mit den Ortsbürgermeistern für den 04.11.2020 in Volkmarshausen vorgesehen sei.

9. Herr Grünewald berichtet und bedauert, dass von der ausgebliebenen Alarmierung am bundesweiten Alarmtag aufgrund nicht vor Ort zu vertretender technischer Probleme auch im Bereich Hann. Mündens ausgeblieben sei.

10. Herr Baake äußert die Frage, wie im Sinne einer weiter gedeihlichen Entwicklung der Ortschaft nach dem jetzigen Projekt auch künftig weiteres Bauland bereitgestellt werden könne, um nicht erneut fast 20 Jahre darauf warten zu müssen.

 Herr Grünewald bemerkt dazu, dass die die Baulandausweisung nach den Vorschriften des Baugesetzbuches unter Berücksichtigung der Bedarfssituation zu betrachten sei. Entscheidend sei jedoch insbesondere, dass die Stadt aufgrund der finanziellen Lage und als Ergebnis von notwendigen Beschlüssen zur Haushaltskonsolidierung selbst seit vielen Jahren nicht mehr selbst die Erschließung von Baugebieten vornehmen könne. In Hemeln könne man sich glücklich schätzen, dass es mit maßgeblichen Einsatz von Seiten des Ortsrates gelungen sei, einen Entwicklungsträger für das jetzt geplante Baugebiet zu finden.

Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen, schließt Herr Urhahn die Sitzung um 21.58 Uhr.