Auszug - Berichte des Ortsbürgermeisters und des Bürgermeisters  

Herr Urhahn stellt seinen Ausführungen voran, dass sich seit der letzten Sitzung Ende September wenig Berichtenswertes ereignet habe. Insbesondere informiert er über das stattgefundene Treffen der Ortsbürgermeister mit dem Bürgermeister am 04.11.2020 und die Beratungen über die Machbarkeitsstudie zur länderübergreifenden Zusammenarbeit zwischen Reinhardshagen und Hemeln im Stadtentwicklungsausschuss am 30.11.2020. Im Einzelnen wird hierzu auf den diesem Protokoll als Anlage beigefügten 2-seitigen schriftlichen Bericht verwiesen. Eine Aussprache dazu erfolgt nicht.

Auch Herr Grünewald fasst sich bei seinen Ausführungen relativ kurz, wobei er über den Stand der Beratungen zum Bebauungsplan „Sandweg“, die ungeklärte Haushaltssituation, die zu verabschiedende Tourismusbeitragssatzung und die Beratungen des Arbeitskreises zu Veränderungen bei der Straßenbeleuchtung berichtet.

Im Einzelnen berichtet er zum Bebauungsplan über die erfolgte Zustimmung durch den Verwaltungsausschuss, während er zur Tourismusbeitragssatzung auf die Notwendigkeit der Einnahmen hinsichtlich des Fortbestands der Hann. Münden Marketing GmbH hinweist. Zu möglichen Veränderungen bei der Straßenbeleuchtung müsse letztlich der Rat entscheiden.

Ausführlich erläutert Herr Grünewald die Situation zum nicht genehmigten Haushalt 2020 und die dadurch bedingten Schwierigkeiten bei der Aufstellung des Entwurfs für 2021. Er berichtet über den Verlauf des Gesprächs beim Landkreis Göttingen und betont, dass nunmehr der Haushalt 2021 im Fokus stehe. Nachdem Ende des Sommers für 2021 bereits erste Planzahlen in Annahme noch einer Genehmigung des Haushaltes 2020 erhoben worden seien, müssten die Ansätze nun zunächst verwaltungsintern überarbeitet werden. Ursprünglich habe man eine Einbringung des Entwurfes 2021 in der Dezember-Ratssitzung und den Beschluss des Rates über einen genehmigungsfähigen Haushalt dann am 25. Februar 2021 erhofft. Nun müsse geprüft werden, ob die Februar-Sitzung zwecks Einbringung des Haushaltes vorgezogen werden könne. Unmittelbar nach der Einbringung werde es dann zu der Anhörung der Ortsräte kommen, wobei man dann aufgrund des Auftrages aus dem vom Stadtrat beschlossenen Haushaltssicherungskonzeptes auch eine Anhörung zu einer möglichen Verkleinerung der Ortsräte vornehmen wolle.

Anschließend äußert sich Herr Baake zu Überlegungen zur Verkleinerung der Ortsräte und gibt zu bedenken, dass die Auffassungen in den Ortschaften wohl unterschiedlich sein werden, so wie die verschiedenen Ortsräte auch unterschiedlich aktiv seien. Für Hemeln halte er eine Verkleinerung für nicht angebracht.

Eine weitere Aussprache erfolgt nicht.