Auszug - Anfragen und Mitteilungen  

Wortprotokoll:

Hier bitte nichts eintragen !

(Der gesamte Niederschriftstext ist unter dem Registerblatt "Beschluss" zu erfassen.)

MfG

FD Zentrale Dienste

In einer kurzen Aussprache zwischen den Ortsratsmitgliedern Grünewald, Baake und Gralla brachte Erstgenannter eingangs seine Verwunderung über die Anzahl eingebrachter Anträge und Anfragen zum Ausdruck. Nachdem Ortsratsmitglied Gralla erwähnte, dass auch der Bürgermeister in seiner Rede im Rat der Stadt Hann. Münden darauf hingewiesen habe, dass in der kurzen zurückliegenden Zeit seit dem 01.11.2001 bereits über 30 Anträge in den Rats- und Ortsratssitzungen behandelt worden seien und dies einen nicht unerheblichen Verwaltungsaufwand mit sich gebracht habe, äußerte Ortsratsmitglied Baake, dass die Formulierung von Anträgen und Anfragen ein normales Geschehen und Vorgehen in der Kommunalpolitik sei.

Ortsbürgermeister Urhahn sprach im Folgenden die Vergabe des Dreschschuppens an. Da vor kurzem ein Bewohner aus dem Stadtgebiet mehrfach bei ihm den Antrag gestellt habe den Dreschschuppen anmieten zu können - welchen er immer wieder abschlägig beschieden habe - wolle er dieses Thema gerne in einer öffentlichen Ortsratssitzung ansprechen.

Problematisch sei die Vergabe des Dreschschuppens, da die Belastbarkeit der Anlieger mit ca. 15 Veranstaltungen jährlich langsam ausgeschöpft sei. Immer wieder habe es inzwischen Beschwerden wegen Lärmbelästigungen gegeben, daneben müsse berücksichtigt werden, dass hier kein Hausmeister für die Unterhaltung des Hauses zur Verfügung stünde. Bisher sei die Vergabe aus diesen Gründen auf Hemelner Bürger begrenzt worden, Ausnahmen hiervon seien nur bei Veranstaltungen überregionalen Charakters - wie das Jubiläum des Werratalverein – gemacht worden. Er wolle sich daher rückversichert wissen, dass die Entscheidung über die Benutzung des Dreschschuppens als Dorfgemeinschaftsanlage bei ihm liege und dass gegen die bisher gesetzten Maßstäbe keine Einwendungen bestünden.

Städtischer Rechtsdirektor Ludwig führte daraufhin aus, dass eine Vergabe des Dreschschuppens nicht willkürlich geschehen dürfe. Dieses sei durch die Anlegung der von Ortsbürgermeister Urhahn geschilderten Maßstäbe gesichert, so dass die bisher geübte Praxis aus seiner Sicht nicht zu beanstanden sei.

Hinsichtlich des Dreschschuppens warf Ortsbürgermeister Urhahn die Frage auf, ob in diesem - als einem öffentlichem Gebäude – ein Verbandskasten vorgehalten werden müsse und bat diesbezüglich um Klärung.

Ortsbürgermeister Urhahn berichtete, dass in einer internen Arbeitssitzung besprochen worden sei, den Feldmarkbeauftragten und seinen Stellvertreter künftig jeweils in der konstituierenden Sitzung des Ortsrates auf 5 Jahre zu bestellen. Eine Tätigkeitsbeschreibung hinsichtlich der wahrzunehmenden Aufgaben werde zur Zeit noch erstellt, jedoch bestünde auch Einigkeit dahingehend, dass dieser keinen üblichen Jahresbericht abgeben, sondern dass – wie in diesem Jahr durchgeführt – eine Feldgehölzschau oder ein Informationsabend ggf. mit Herrn Dr. Leßmann oder Herrn Sebesse veranstaltet werden solle. 

Ortsratsmitglied Baake überreichte daraufhin allen Ortsratsmitgliedern einen ausgearbeiteten Entwurf  „Richtlinie für die Arbeit der / des Feldmarkbeauftragten“ als Grundlage zur weiteren Diskussion hinsichtlich der zu erstellenden Tätigkeitsbeschreibung. 

Ortsratsmitglied Baake merkte an, dass über die Menüleiste der Internetseite der Stadt Hann. Münden auch die Ortsteile Hann. Mündens aufgerufen werden könnten. Hier seien jedoch noch immer keine Daten für den Ortsteil Hemeln hinterlegt. Ortsbürgermeister Urhahn ergänzte, dass Bilder und Texte bereits vor über einem Jahr an Herrn Cohrs übergeben worden seien.

Städtischer Rechtsdirektor Ludwig antwortete, dass sich der Seitenaufbau länger hingezogen habe, als dies gewollt gewesen sei, jedoch würden die Darstellungen der Ortsteile in Kürze eingearbeitet werden. 

Abschließend erkundigte sich Ortsratsmitglied Baake bei Herrn Töpke bezüglich des Hochbehälters; vor einiger Zeit habe er feststellen müssen, dass die Sirene am Hochbehälter über eine ¾ Stund ertönte, daraufhin habe es nochmals längere Zeit gedauert bis ein Arbeiter der Versorgungsbetriebe zur Stelle war.

Herr Töpke erläuterte, dass zum Behälter kein Steuerkabel verlegt worden sei, da ein Funksystem installiert werden solle; bis dahin sei man jedoch auf Meldungen aus der Bevölkerung angewiesen. 

Nachdem keine weiteren Wortmeldungen vorlagen, schloss Ortsbürgermeister Urhahn den öffentlichen Teil der Ortsratssitzung um 23.19 Uhr.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:              .

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

Hinweis:

An dieser Stelle kann das Abstimmungsergebnis gesondert dokumentiert werden.

Diese Eingabe erscheint aber nicht in der Niederschrift.

(Das Merkmal wurde nicht hinterlegt, da ansonsten zu jedem TOP - auch wenn keine Abstimmung stattfindet - der obige Text angefügt wird.)

Das Abstimmungsergebnis ist daher in jedem Fall mit unter dem vorstehenden Register "Beschluss" zu erfassen !

MfG

FD Zentrale Dienste