Auszug - Telekom Glasfaserausbau Hann. Münden - Projektvorstellung  

Zu Beginn des TOPs begrüßt Ausschussvorsitzender Barth die anwesenden Vertreter von Telekom Deutschland, Herrn Göppert (Infrastrukturvertrieb) und Herrn Becker (Technik) und bedankt sich für deren Bereitschaft zur Teilnahme an der Auschusssitzung. Herr Göppert stellt eine Präsentation vor, die dem Protokoll anhängt. In diesem Zuge werden insbesondere die Gebiete in der Stadt Hann. Münden vorgestellt, die mit Glasfaserleitungen versorgt werden sollen (Innenstadt, Neumünden sowie Altmünden), die Planungs- und Genehmigungsphase, die anschließende Durchführung der Tiefbauverfahren und abschließend einen Zeitstrahl über den geplanten Ablauf.

Herr Vogeley hebt positiv hervor, dass eine bessere Internetverbindung für die Geschäfte und Unternehmen, insbesondere in der Innenstadt, von essentieller Bedeutung sei. Ausschussvorsitzender Barth stimmt dem zu, bittet aber gleichzeitig um enge Zusammenarbeit, sodass beispielsweise Veranstaltungen durch die Verlegung nicht beeinträchtigt werden und hinterfragt die bodennahe Verlegung der Leitungen, da dies zu Problemen bei Folgearbeiten führen könne. Ebenfalls Herr Spiegler hebt die Bedeutung des Breitbandinternets hervor, gibt jedoch zu bedenken, dass die für die Telekom finanziell günstige geringe Verlegungstiefe auch Nachteile mit sich ziehen würde. Hierbei seien insbesondere die von Ausschussvorsitzendem Barth bereits genannten zukünftigen städtischen Tiefbaumaßnahmen zu nennen, da diese nun umständlicher und zeitaufwändiger per Handschachtung durchgeführt werden müssten und dadurch höhere Kosten zu erwarten seien. Herr Spiegler führt weiter aus, dass auch Straßen von den Verlegungsabreiten betroffen seien, die erst in jüngerer Vergangenheit für viel Geld saniert worden seien und die Telekom seinerzeit keine Rückmeldung gegeben habe, dass diese beabsichtige dort Leitungen zu verlegen. Herr Göppert teilt diesbezüglich mit, dass sich die Deutsche Telekom der sensiblen Bereiche bewusst sei und hebt hervor, dass eine enge Zusammenarbeit und die Kooperation zwischen Stadtverwaltung, Politik und der Deutschen Telekom von elementarer Bedeutung sei, damit Verzögerungen und Behinderungen so gering wie nur möglich gehalten werden könnten. Des Weiteren besteht bei Bedarf auch die Möglichkeit, die Leitungen tiefer im Erdreich zu verlegen, was jedoch zu höheren Kosten führen würde.

Ratsfrau Kürschner erkundigt sich über die Möglichkeit zur nachträglichen Einrichtung eines Anschlusses; Ratsherr Weiß fragt in diesem Zuge an, wie teuer dies dann werden würde. Eine nachträgliche Einrichtung sei laut Herrn Becker möglich und würde nach Ablauf der Vermarktungsphase, ab dem 01.01.2023, 799,- € kosten. Durch einen Anschluss ans Glasfasernetz würde zudem nicht zwangsläufig ein Vertrag mit der Telekom abgeschlossen werden. Ratsfrau Kürschner fragt sodann an, ob die Glasfaserleitungen auch durch andere Anbieter genutzt werden könnten. Dies sei laut Herrn Becker nur dann möglich, wenn die Deutsche Telekom einen Nutzungsvertrag mit anderen Anbietern abgeschlossen habe. Zurzeit gebe es als Partner nur 1&1, allerdings stehen noch Verhandlungen an. Ratsherr Fraatz erkundigt sich, ob die Kupferleitungen bestehen bleiben würden. Ausschussvorsitzender Barth fragt diesbezüglich nach, ob aus finanziellen Gründen auch ein Wechsel zurück zur Kupferleitung möglich sei. Die Kupferleitungen bleiben laut Herrn Becker bestehen, es würde niemand dazu gezwungen werden, auf das modernere Glasfasernetz zu wechseln; alle Verträge behielten ihre Gültigkeit und hätten Bestandsschutz. Ein Wechsel zurück zur Kupferleitung sei dann aber nicht mehr möglich. Zudem seien die Glasfaserleitungen erst nach entsprechendem Vertragsabschluss nutzbar.

Bürgermeister Herr Dannenberg stellt fest, dass die Rückmeldungen von den Ausschussmitgliedern grundsätzlich positiv seien und bittet darum, das Thema mit in die Fraktionen zu nehmen, um in der nächsten Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 28.03.2022 eine Entscheidung herbeizuführen. Dieser Termin sei laut Herrn Becker jedoch viel zu spät, so könne der straffe Zeitplan nicht eingehalten werden. Die Telekom benötige so schnell wie möglich eine Rückmeldung von der Stadt Hann. Münden. Ausschussvorsitzender Barth sichert sodann Herrn Becker zu, dass die Parteien sich bis Freitag, den 11.02.2022, abstimmen und das Ergebnis Herrn Vogeley mitteilen sollen. Herr Vogeley sichert nach Anfrage von Ratsfrau Kürschner zu, die PowerPoint-Präsentation, sobald diese ihm vorliegt, den Ausschussmitgliedern zukommen zu lassen.