Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Mitteilungen und Anfragen  

Herr Teichmann berichtet, dass der von ihm gestellte Fragenkatalog zur umgekippten Eiche an der Grundschule am Wall mittlerweile schriftlich beantwortet worden wären. Mit der Beantwortung sei er nicht zufrieden, ihm würden Informationen vorliegen, dass nicht alle Antworten der Wahrheit entsprechen würden. Seine Informanten könne er nicht preisgeben. So ein Vorfall dürfte zukünftig nicht mehr passieren. Herr Liebrecht verbittet sich der Anschuldigung, dass seine Aussagen nicht der Wahrheit entsprechen würden. Bürgermeister Dannenberg erklärt Herrn Teichmann, dass man gerne in kleiner Rund dieses Thema nochmals besprechen könnte. Ohne stichhaltige Argumente seien seine Anschuldigungen haltlose Behauptungen und er würde einen solchen Angriff auf die Mitarbeiter der Verwaltung nicht tolerieren.

Herr Wedekind möchte wissen, ob es üblich sei einen Gestattungsvertrag abzuschließen, wenn ein Baum gespendet und auf städtischem Gelände gepflanzt würde in dem die Verkehrssicherungspflicht übernommen werden müsse. Konkret ginge es um den Internationalen Garten. Herr Liebrecht antwortet, dass es üblich sei, dass bei einer Spende von Bäumen das Eigentum und somit die Verkehrssicherung an die Stadt übergehen würde. Diese Vorgehensweise sei im neu. Herr Dannenberg erklärt ergänzend, dass es sich um eine Spende für den Internationalen Garten um eine temporäre Übergabe handeln würde. Den genauen Sachverhalt wird er mit dem Fachdienst Liegenschaften abklären und Herrn Wedekind eine Rückmeldung dazu geben.

Auf Nachfrage wird Herrn Kaufmann erklärt, dass es sich bei den Leuchtmitteln der Kronleuchter im Rittersaal nicht um 6 Watt, sondern um 3-Watt- Birnen handelt.