Auszug - Projekt "Waldkita Bonaforth"  

Das Projekt wird anhand eines PowerPoint-Vortrages vorgestellt. Die Präsentation ist als Anlage 3 dem Protokoll beigefügt.

Herr Dr. Kaiser erläutert, dass man weiterhin vom naturnahen Konzept und der kostengünstigen Umsetzbarkeit im Vergleich zu einer herkömmlichen Kita begeistert sei. Frau Hund ergänzt, dass das Projekt gut für Bonaforth, seine Einwohnerinnen und Einwohner sowie für die Mündener sei. Es habe sich seit der Vorstellung im Gesellschaftsausschuss vergangenen Mittwoch nur eine Änderungen ergeben, erklärt Herr Dr. Kaiser im weiteren Verlauf. Neben dem Deutschen Roten Kreuz (DRK) habe nun auch die evangelische Kirchengemeinde Interesse an der Übernahme der Trägerschaft bekundet. Frau Hund verweist auf ein geplantes Gespräch mit dem Bürgermeister und ihr vor Weihnachten und schlägt vor, dass dies dort auch thematisiert werden könne. Die Entscheidung, wer letztendlich die Trägerschaft übernehme, könne man nicht im Ortsrat treffen.

Herr Kaiser kommt auf den derzeit durch einen Dieselgenerator betriebenen Mast zu sprechen, der in der Nähe des potentiellen Standortes der Waldkita stehe, und fragt, ob zum jetzigen Zeitpunkt eine Anfrage des Betreibers zur Schaffung einer dauerhaften Stromversorgung bei der VHM vorläge. Herr Pfütz verneint dies; es gäbe bislang keine Kontaktaufnahme durch den Betreiber. Herr Kaiser bittet um eine Unterrichtung an den Ortsrat, sollte dies sich ändern, da es mit in die weitere Planung der Waldkita mit einfließen könne, sollte in der Umgebung Strom gelegt werden.

Im Folgenden fokussiert sich die Diskussion auf den fraglichen Mast und dessen Betreibung durch einen Dieselgenerator, durch die auch der Unmut des Ortsrates über diesen Zustand deutlich wird. Herr Grünewald erklärt, dass der Mast zurzeit nicht von Seiten der Stadtverwaltung angreifbar sei, da er sowohl bauplanungs- als auch bauordnungsrechtlich nicht zu beanstanden sei. Fraglich sei nur eine möglich Kollision mit dem Landschaftsschutzgebiet, zu dem auch der Standort des Mastes zähle. Allerdings sei dies durch den Landkreis zu bewerten.

Herr Treichel fragt, ob es bereits ein Energieversorgungskonzept für den Bauwagen der Waldkita gebe.

Herr Dr. Kaiser erläutert, dass im derzeitigen Stand der Planung noch keines festgelegt sei. Eine Versorgung sei aber grundsätzlich durch verschiedene Quellen möglich, beispielsweise durch Gas oder einen Holzofen. Eine Versorgung durch ausschließlich Solar sei aufgrund des erhöhten Verschattungsgrades im Wald nicht realisierbar.

Sodann kommt Herr Grünewald auf den zum Projekt „Waldkita Bonaforth“ zugehörigen Ratsantrag zu sprechen und führt einleitend aus, dass dieser, nachdem der offenbar wohlwollenden Behandlung im Gesellschaftsausschuss nicht nur der Tagesordnung der nächsten Ratssitzung, sondern zur Vorbereitung auch für die vorangehenden Sitzung des Verwaltungsausschuss berücksichtigt sei. Im Weiteren müsse der Rat darüber entscheiden, ob er erforderliche finanzielle Mittel in den Haushalt 2023 berücksichtigen könne, wobei es angesichts der Haushaltslage zugleich erforderlich sei, über die Mittelherkunft bzw. Einsparungen in anderen Bereichen zu entscheiden, damit eine Genehmigung des Haushaltes durch die Kommunalaufsicht nicht in Gefahr gerate. Zur zeitlichen Umsetzung sei dann zu beachten, dass nach einer Verabschiedung des Haushaltes durch den Rat, geplant am 23.03.2023, erst dessen Genehmigung abgewartet werden müsse. Vor Juni könne somit möglicherweise kein „grünes Licht“ seitens des Landkreises erwartet werden, erst danach könnten seitens der Stadt neue finanzielle Verpflichtungen eingegangen  und Aufträge erteilt werden. Angesichts der allgegenwärtigen Lieferengpässe und Lieferzeiten sei daher selbst bei Einplanung der Haushaltsmittel und Verabschiedung eines genehmigungsfähigen Haushaltes eine Eröffnung zum August 2023 fraglich. Im Ortsrat ergibt sich das Stimmungsbild, dass in diesem Falle eine Verschiebung der Eröffnung vertretbar sei.

Herr Barth erklärt, dass das DRK in Aussicht gestellt habe, u. a. für die Beschaffung des Bauwagens in Vorleistung gehen zu können.

Herr Grünewald stellt in Frage, ob das DRK hierzu bereit sei, wenn die Stadt ihrerseits vor dem Inkrafttreten der Haushaltssatzung 2023 keine Verpflichtung gegenüber dem DRK zusichern könne. Im Übrigen bedürfe nämlich auch die Begründung einer Zahlungsverpflichtung, die wirtschaftlich einer Kreditverpflichtung gleichkomme, der Genehmigung der Kommunalaufsichtsbehörde.

In Bezug auf den Ratsantrag kündigt Herr Grünewald an, dass zur Vorbereitung der Ratsmitglieder und des Bürgermeisters eine neutrale Stellungnahme durch Herrn Ludwig vorbereitet werde, die voraussichtlich ab Montag durch das Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt werde.

Im Weiteren besteht im Ortsrat der Konsens, dass auch bis zur Genehmigung des Haushaltes durch den Landkreis die weitere Vorbereitungen und Klärungen zur Errichtung der Waldkita laufen sollten.

Nachdem keine weiteren Wortmeldungen zu verzeichnen sind, wird zur Beschlussfassung aufgerufen.

Der Ortsrat der Ortschaft Bonaforth empfiehlt dem Rat der Stadt Hann. Münden, er möge in seiner Sitzung am 15.12.2022 die Errichtung eines ein-gruppigen Waldkindergartens in Bonaforth zum Sommer 2023 beschließen.

Abstimmungsergebnis: