Auszug - Bericht über die Produktanalyse der Stadt Hann. Münden Bezug: Prüfauftrag des Rates vom 24.02.2022  

Frau Wilhelm erläutert aufgrund der Nachfrage von Ratsfrau Deutsch die Abgrenzung zwischen wesentlichen und unwesentlichen Produkten. Im Haushaltsplan 2022 sei erstmals eine Einteilung der wesentlichen Produkte vorgenommen worden. Gem. § 4 Abs. 7 KomHKVO sei auf dem Produktinformationsblatt eine genauere Beschreibung des wesentliches Produktes sowie die Benennung von Maßnahmen und Kennzahlen zur Zielerreichung erforderlich.

Bürgermeister Dannenberg ergänzt, dass die Produkte „ÖPNV“ und „Wirtschaftsförderung“ zusätzlich bei der Beteiligungsanalyse behandelt wurden.

Frau Wilhelm fügt hinzu, dass das Produkt Nr. 5700 „Wirtschaftsförderung und Tourismus“ – abweichend zum Haushaltsplanentwurf 2023 – zukünftig im Teilhaushalt 2 statt im Teilhaushalt 1 geführt werde. Bürgermeister Dannenberg informiert abschließend darüber, dass als Ergebnis der Beteiligungsanalyse das Beteiligungsmanagement durch Herrn Vogeley verstärkt entwickelt und ausgebaut werden soll. Da für diese Aufgabe keine neue Planstelle vorgesehen ist, wird sich das Aufgabengebiet von Herrn Vogeley diesbezüglich verändern.

Beschlussvorschlag:

Der Finanzausschuss nimmt den Sachverhalt einschließlich beigefügten Analysebögen zur Kenntnis.