Auszug - Beratungen zum Haushaltsplan 2023 - Teilhaushalt 4 "Kommunale Dienste"  

Die eingestellten 2,6 Mio. für den Philosophenweg werden intern nochmal überprüft. Sofern die Ausschreibungen in diesem Jahr stattfinden, müssen haushaltsrechtlich die entsprechenden Mittel zur Auftragsvergabe zur Verfügung stehen. Der volle Betrag wird in diesem Jahr voraussichtlich nicht benötigt. Die Planung der Maßnahme schreite weiter voran, so dass ein Teil der veranschlagten Mittel in Anspruch genommen würde.

Angedacht seien ursprünglich vier Poller in der Innenstadt, die man auf drei reduziert habe. Herr Teichmann möchte wissen, ob man dies in den kalkulierten Mitteln berücksichtig habe. Herr Dannenberg erklärt, dass das Projekt in diesem Jahr zurückgestellt werde, da die Planungen noch nicht weit genug fortgeschritten sind. Die veranschlagten Mittel sollen stattdessen zur Umsetzung des Projekts „Waldkindergarten Bonaforth“ investiert werden.

Beschluss:

Der Ausschuss für Umwelt und Klima beschließt keine Änderungen zum Teilhaushalt 4 einschließlich der Änderungsliste.

Abstimmungsergebnis: einstimmig