Ratsherr Reichel teilt mit, dass es Änderungen seit der letzten Beratung zum Teilhaushalt 1 gäbe. Im Wesentlichen wären dies drei Punkte. Zunächst seien die Forderungen der Gewerkschaft verdi, in dieser Höhe, Ende Dezember nicht abzusehen gewesen. Eine mögliche Tarifanpassung wurde im vorgelegten Haushaltsplan über sämtliche Teilhaushalte berücksichtigt. Ein weiterer Punkt seien die Kosten für die Dachrandsanierung der Grundschule Königshof, welche im Gesellschaftsausschuss entsprechend erläutert wurden. Die höheren Aufwendungen konnten durch einen höheren Gewerbesteueransatz kompensiert werden. Es gibt keine Fragen aus dem Finanzausschuss.
Beschlussvorschlag:
Der Finanzausschuss stellt die sich aus der Änderungsliste zu TH 1 hervorgehenden Änderungsbeträge fest. Der Zuschussbedarf des Teilhaushaltes 1 verändert sich im Ergebnishaushalt um 328.100 € auf 3.514.400 €, im Finanzhaushalt um 297.000 € auf 5.686.900 €.
Abstimmungsergebnis:
|
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||