Auszug - Anfragen und Mitteilungen  

Ortsbürgermeister Urhahn erläuterte zunächst rückblickend auf die letzte Ortsratssitzung, dass entsprechend einer Auskunft von Herrn Vogeley die nicht zur Abgabe einer Steuererklärung erforderlichen Lohnsteuerkarten an den Fachdienst Melde- und Ausweisservice zurückgegeben werden sollten. Es solle der Stadt Hann. Münden auch mitgeteilt werden, falls man keine Lohnsteuerkarte mehr benötige, so dass diese die Portokosten einsparen könne.

Auf die von Herrn Ortsheimatpfleger Henckel vorgetragene Bitte, im Bereich der Wassertretanlage Bäume zurückzuschneiden, habe er mit einem Mitarbeiter des Forstamtes Münden einen Ortstermin anberaumt. Hierbei habe sich herausgestellt, dass ein ganzes Waldstück abgeholzt werden müsse, um das gewünschte Ziel, einen besseren Ausblick in das Wesertal zu haben, zu erreichen.

Ortsbürgermeister Urhahn führte im Folgenden aus, dass ihm mitgeteilt worden sei, dass in der Hemelner Feldmark stellenweise Jauche abgelassen worden sei bzw. Schlachtabfälle bei der Mistausfuhr mit auf die Felder aufgebracht worden seien. Diese Verhaltensweisen seien jedoch nicht tragbar. Daher sollten alle Bürgerinnen und Bürger, die solche Vorgehensweisen beobachteten, die Betroffenen auf ihr Verhalten ansprechen über die daraus resultierenden Probleme informieren bzw. um Verständnis werben.

Er informierte die Anwesenden über seine Teilnahme an einer in Göttingen am 25.01.2006 stattgefundenen Informationsveranstaltung zum Auswahlverfahren für weitere Bioenergiedörfer im Bereich des Landkreis Göttingen. Er habe den den Ortschaften im Vorfeld zur Verfügung gestellten Fragebogen bereits mit Hilfe eines weiteren Hemelner Bürgers ausgefüllt und stelle nunmehr in die Runde der Ortsratsmitglieder die Frage, ob diese unterstützten, dass er diesen Bogen an den Landkreis Göttingen zurückgebe. Damit habe Hemeln die Option, in die engere Auswahl der Dörfer die zu Bioenergiedörfern weiterentwickelt werden sollen, aufgenommen zu werden.

Die Ortsratsmitglieder Gralla und Baake befürworteten daraufhin übereinstimmend diesen Antrag zunächst abzugeben. Daneben solle man sich jedoch auch mit der Frage beschäftigen, ob die Weiterentwicklung zum Bioenergiedorf für Hemeln ökonomisch sinnvoll sei bzw. die vorhandene Infrastruktur dafür auch geeignet sei.

Auch Bürgermeister Burhenne sprach die Empfehlung aus, den Antrag an den Landkreis Göttingen abzugeben. Sollte eine der Ortschaften der Stadt Hann. Münden in Frage kommen als Bioenergiedorf weiterentwickelt zu werden, so sei dies – insbesondere aufgrund der topographischen Lage – am ehesten die Ortschaft Hemeln.

Ortsbürgermeister Urhahn fasste daraufhin abschließend zusammen, dass es sich bei diesem Antrag nicht um eine abschließende Feststellung des Ortsrates handele, dass Hemeln zwingend Bioenergiedorf werden solle, sondern vielmehr geprüft werde, ob Hemeln die Voraussetzungen hierfür erfülle.

Er schilderte daraufhin das seitens des Landkreises Göttingen vorgegebene Verfahren und dessen zeitliche Abläufe.

Bezüglich des in einer der vorangegangenen Ortsratssitzungen bereits angesprochenen „Kulturpfades Hemeln“ habe es zwischenzeitlich eine 1. Arbeitssitzung des Ortsrates gegeben. Darüber hinaus habe es auf die Initiative des Ortsheimatpflegers Henckel hin ein Gespräch zwischen einem ehemaligen Mitarbeiter des Niedersächsischen Heimatbundes, Herrn Christian Wiegand, Herrn Ortsheimatpfleger Henckel, Herrn Ortsratsmitglied Baake und ihm selbst gegeben. Herr Wiegand habe in diesem Gespräch die Möglichkeiten der Finanzierung dieses Projektes über die Nds. Lottostiftung „BINGO – Die Umweltlotterie“ dargestellt. Angedacht sei in diesem Zusammenhang die Beschilderung der möglichen „Kultur- oder Naturpunkte“ wie auch die Erstellung eines ca. 80seitigen Begleitbuches. Weitere diesbezügliche Informationen müssten jedoch noch eingeholt werden, so dass sich der Ortsrat zunächst in einer weiteren Arbeitssitzung hiermit beschäftigen werde.

Diesbezüglich sprachen Ortsbürgermeister Urhahn und Ortsheimatpfleger Henckel die Bitte an die Stadt Hann. Münden aus, sie bei der Umsetzung dieses Vorhabens zu unterstützen. Dies sei vor allem dort erforderlich, wo aufgrund der Aufstellung der Schilder Gestattungsverträge mit den Grundstückseigentümern abzuschließen seien. So müsse ermittelt werden, wem das Grundstück gehöre und zum anderen müsste eine rechtlich einwandfreie Formulierung des Gestattungsvertrages selbst gefunden werden.

Bürgermeister Burhenne begrüßte, dass sich der Ortsrat mit dieser Bitte so frühzeitig an die Stadt Hann. Münden wende. So könne sicherlich eine gedeihliche Zusammenarbeit zu einem für alle Seiten zufriedenstellenden Ergebnis führen. Der Ortsrat bzw. Ortsbürgermeister Urhahn möge daher rechtzeitig – wenn die aufzunehmenden Punkte feststehen – auf ihn zukommen. Ggf. könne oder werde er dann auch den bereits aus dem Amt ausgeschiedenen Herrn Gössel um diesbezügliche Unterstützung bitten.

Ortsbürgermeister Urhahn ging nunmehr auf ein gemeinsames Gespräch mit Herrn Dr. Schmidt-Langenhorst bezüglich des Erhalts der Lehrwerkstatt in Hemeln ein. Nachdem bekannt geworden sei, dass diese Lehrwerkstatt mit dem Ausscheiden des Ausbildungsmeisters geschlossen werden soll, habe Herr Schmidt-Langenhorst ihm gegenüber signalisiert, dass er eine Initiative seitens des Ortsrates zum Erhalt dieser Werkstatt auf jeden Fall unterstützen würde. In einem Gespräch zwischen den Ortsratsmitgliedern Baake, Gralla und Ortsbürgermeister Urhahn sprach man sich daraufhin übereinstimmend dafür aus, eine entsprechende Initiative in die Wege zu leiten.

Hinsichtlich des für den 25.03.2006 im Bereich der Stadt Hann. Münden geplanten Aktionstages „Hann. Münden putzt sich raus“ werde die Ortschaft Hemeln unter der Leitung des Kulturausschusses zu einer vergleichbaren Aktion am Samstag, dem 08.04.2006, unter dem Motto „Hemeln putzmunter“ aufrufen.

Ortsbürgermeister Urhahn schloss seine Ausführungen mit einem an ihn gerichteten Schreiben von Ortsratsmitglied Erich Grünewald ab. Hierin sei es u. a. um den schlechten Zustand verschiedener Feldwege gegangen, wie auch um die von ihm getroffene Feststellung, dass in der Feldmark Rallyes mit LKW`s durchgeführt werden würden.

Auf eine entsprechende Nachfrage in die Runde der Ortsratsmitglieder konnten diese die letztgenannte Feststellung nicht bestätigen und führten hinsichtlich des schlechten Zustandes einiger Feldwege aus, dass immer wieder an die Vernunft der Landwirte und der anderen Benutzer dieser Wege appelliert werden müsse. Trotz alledem bestand Einigkeit, dass sich Ortsbürgermeister Urhahn nochmals über Herrn Meyer an Frau Häusler wenden möge, um diesbezüglich Möglichkeiten der Unterstützung von städtischer Seite abzufragen.

Bürgermeister Burhenne beschrieb daraufhin, dass der nunmehr erstellte Entwurf eines Spielplatzentwicklungsplanes Ausfluss aus einem Prüfauftrag der Politik sei. Hintergrund sei vor allem der mit dem Vorhalten des Angebotes „Kinderspielplatz“ verbundene personelle Aufwand, der sich zum einen in der Unterhaltung derselben widerspiegele und zum anderen in den häufig – regelmäßig wöchentlich bis hin zu täglich – durchzuführenden Kontrollen, aber auch die demographische Entwicklung in der Stadt Hann. Münden – hier insbesondere der Rückgang der in Hann Münden lebenden Kleinkinder und Kinder. Nachdem der Spielplatzentwicklungsplan in den Sitzungen des Stadtentwicklungsausschusses und des Gesellschaftsausschusses vorgestellt worden sei, erhalte nunmehr auch jeder Ortsrat ein Exemplar mit den für ihn auf die Ortschaft bezogenen wichtigen Informationen, so dass über diesen nunmehr auch im Ortsrat beraten und diskutiert werden könne und solle. Zu einem späteren Zeitpunkt solle /bzw. werde es zu einem Beschluss kommen, wie künftig hinsichtlich der Kinderspielplätze im Bereich der Stadt Hann. Münden verfahren werde. Sodann übergab er Ortsbürgermeister Urhahn einen Entwurf des Spielplatzentwicklungsplanes.

Ortsratsmitglied Gralla äußerte, dass sie bei der Vorstellung des vorgenannten Spielplatzentwicklungsplanes in der Sitzung des Gesellschaftsausschusses anwesend war und sie  erfreulicherweise habe feststellen können, dass der anderenorts immer wieder angemahnte und kritisierte Wandalismus nicht für die Spielplätze im Bereich der Ortschaft Hemeln zutreffe. Bezüglich der kritischen Anmerkung während der Gesellschaftsausschusssitzung von Ortsheimatpfleger Henckel zum Spielplatz in Glashütte sehe sie durch die Lage des Spielplatzes an der Landesstraße kein besonderes Gefährdungspotential der den Spielplatz nutzenden Kinder, da dieser zur Straße hin entsprechend abgezäunt sei.

Nachdem auch Ortsbürgermeister Urhahn diese Einschätzung teilte, ergänzte Ortsheimatpfleger Henckel, dass er seine Äußerung, da er seine Meinung nach erneuter Inaugenscheinnahme geändert habe, zurückziehe.

Auf eine Anmerkung von Ortsratsmitglied Baake, dass anscheinend die in der Ortschaft befindlichen Straßenschilder von Dritten gereinigt worden seien, führte Ortsbürgermeister Urhahn an, dass die im Ort befindlichen Stromkästen der EAM eher als schmutzig / unansehnlich zu bezeichnen seien. Diese hätten teilweise bereits Grünspan angesetzt, der – um das Ortsbild zu verschönern – beseitigt werden sollte.

Ortsratsmitglied Baake gab den Hinweis, dass der Betonplattenweg „Hinter der Silberkuhle“ saniert werden müsse. Es hätten sich bereits Absackungen bzw. „Stolperkanten“ gebildet, die durchaus dazu führten, dass die Stadt Hann. Münden im Schadenfall Gewährleistungsansprüche befriedigen müsse.

Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr vorlagen, dankte Ortsbürgermeister Urhahn allen Anwesenden für ihr Interesse und schloss die öffentliche Ortsratssitzung um 22.55 Uhr.