Auszug - Einwohnerfragestunde  

 
 
12. Sitzung des Ortsrates Oberode
TOP: Ö 7
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Oberode Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 21.02.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:40 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Dorfgemeinschaftshaus Oberode, Hann. Münden
Ort:
 
Beschluss

Nachdem Ortsbürgermeister Worch die Einwohnerfragestunde um 20.45 Uhr eröffnet hatte, merkte ein Bürger an, dass die Straßenlaterne am Ehrenmal um 22.00 Uhr in die Nachtabschaltung miteingebunden sei. Dies habe sich bereits mehrfach als äußerst ungünstig dargestellt, einige Passanten seien dort bereits gestürzt, woraufhin andere den Gehweg verließen und auf der Straßenfahrbahn ihren Weg fortsetzten. 

Ortsbürgermeister Worch regte in diesem Zusammenhang an, während der Phase der Bauarbeiten in der „Oberen Dorfstraße“ die dortigen Straßenleuchten nicht mit in die Nachtabschaltung einzubinden. Es wäre für alle Fußgänger von großem Vorteil, wenn während dieser Zeit der Straßenraum möglichst gut ausgeleuchtet wäre.

 

Auf die Frage einer Bürgerin, mit welchen auf sie zukommenden Kosten sie zu rechnen habe, bat Bürgermeister Burhenne um Verständnis, dass er hierzu heute keine Stellungnahme abgeben könne. Er und auch Erster Stadtrat Meyer baten alle Betroffenen sich mit Frau Dümer, Fachdienst Steuern und Beiträge, in Verbindung zu setzen. Doch auch die von ihr zum jetzigen Zeitpunkt genannten Zahlen seien mit Vorsicht zu behandeln, da sie angewiesen worden sei, allen Anrufern bzw. Interessierten den maximalen Höchstbetrag je m² zu nennen; daher können bezüglich der Höhe der Erschließungsbeiträge sehr wohl noch Veränderungen eintreten.

Ortsbürgermeister Worch ergänzte daraufhin, dass bei der vor einigen Jahren stattgefundenen Einwohnerversammlung von Gesamtkosten in Höhe von 496.000 € ausgegangen worden sei. Von dieser Summe hätten nur 86.000 € auf die Anlieger umgelegt werden sollen, was einem Anteil von 17,4 % entsprochen hätte. Aber auch Ortsbürgermeister Worch ergänzte, dass mit diesen Zahlen wohl nicht mehr als fester Größe gerechnet werden könne.

 

Ein Bürger merkte an, dass der Durchlass an der Verbindungsstraße wohl repariert worden sein mag, dass jedoch rechts und links davon noch etliche Baumaterialen lagerten; dies könne so keinesfalls bleiben.

Erster Stadtrat Meyer merkte an, dass der Durchlass richtigerweise komplett erneuert worden sei, im Bereich der Gräben jedoch noch Arbeiten ausgeführt werden müssten; natürlich werde die Baustelle nach dem Abschluss der Arbeiten in einem ordnungsgemäßen Zustand verlassen.

 

Im Weiteren wurde darauf eingegangen, dass die Straße „Wielandswiesen“, die erst vor kurzem in einen besseren Zustand gebracht worden sei, nunmehr wieder völlig zerstört werde. Wegen der Sperrung der „Oberen Dorfstraße“ würden viele Betroffene auf diese Straße ausweichen, was sie erneut in Mitleidenschaft ziehe.

 

Da weitere Wortmeldungen nicht vorlagen, schloss Ortsbürgermeister Worch die Einwohnerfragestunde um 21.12 Uhr.