Auszug - Haushalt 2006  

Bürgermeister Burhenne stellte seinen Ausführungen voran, dass die finanzielle Lage der Stadt – wie auch bereits in den vergangenen Jahren ausgeführt – als äußerst dramatisch zu bezeichnen sei. So sei zwar das in der Zielvereinbarung mit dem Land Niedersachsen festgehaltene Ziel, die langfristigen Verbindlichkeiten bis zum Jahr 2008 auf insgesamt 23 Mio. € abzubauen, bereits jetzt erreicht – diese würden bereits Ende des Jahres 2005 nur noch 21,3 Mio. € betragen – doch stabilisiere sich der jährliche Fehlbedarf, der im Haushaltsjahr 2006 voraussichtlich 5,9 Mio. € umfange, auf sehr hohem Niveau. Wenn auch eine leichte Trendwende in der Höhe der auflaufenden Fehlbeträge zu erkennen sei, so sei doch nicht zu erwarten, dass ein Abbau der aufgelaufenen Fehlbeträge auf längere Sicht erreicht werden könne.

Zu den wesentlichen Eckpunkten des Haushaltsentwurfes zitierte er sodann aus der allen Ortsratsmitgliedern übersandten Verwaltungsvorlage, auf die somit inhaltlich verwiesen wird. Ergänzend führte Bürgermeister Burhenne aus, dass die Stadt Hann. Münden aufgrund ihrer Steuerkraftzahl nicht davon ausgehen könne, für das Jahr 2005 eine Bedarfszuweisung – wie sie für das Jahr 2004 vom Land Niedersachsen an die Stadt Hann. Münden gezahlt wurde – zu erhalten. Dies sei zwar einerseits erfreulich, da sich damit dokumentiere, dass die in Hann. Münden ansässigen Firmen gut positioniert seien, doch fehle es der Stadt Hann. Münden u.a. auch aufgrund der immer neuen Veränderungen des Finanzausgleichs und der sich ebenso ändernden Finanzkraft der Stadt immer mehr an Einnahmen.

Bezogen auf die Ortschaft Mielenhausen führte Bürgermeister Burhenne aus, dass es im Jahr 2006 beabsichtigt sei, für die Ortsfeuerwehr eine Ersatzbeschaffung eines TSF-W vorzunehmen und dass darüber hinaus die KDM beabsichtige, den Holzgiebel des Dorfgemeinschaftshauses neu anzustreichen. Daneben sei es beabsichtigt weitere Reparaturarbeiten am Gefache des Altbaus zur veranlassen und dieses mit einem neuen Anstrich zu versehen. Hierfür seien insgesamt Mittel in Höhe von 18.000 € veranschlagt worden. Mit den Arbeiten könne jedoch nicht begonnen werden, bevor eine Genehmigung des Haushaltes der Stadt Hann. Münden bzw. der KDM – womit voraussichtlich nicht vor Ablauf der Monate April / Mai 2006 zu rechnen sei – vorläge.

Ortsbürgermeister Wedekind dankte Bürgermeister Burhenne für dessen Berichterstattung und stellte erfreut fest, dass dieses Jahr Mittel für die Arbeiten am Dorfgemeinschaftshaus eingestellt worden seien. Dies sei insbesondere in Bezug auf den Giebel des Dorfgemeinschaftshauses sehr wichtig, da anderenfalls die Bausubstanz des Gebäudes immer mehr in Mitleidenschaft gezogen werden würde.