Auszug - Budgetbericht für den Teilhaushalt 2 Finanzen vom 01.01. bis 30.09.2008  

Stadtoberamtsrat Hodan stellt den Inhalt des Budgetberichtes für den Teilhaushalt 2 - Finanzen dar. Er geht insbesondere auf die allgemeinen Zuweisungen und die Gewerbesteuer ein. Es seien keine Risiken sowohl für das Budget des Teilhaushaltes 2 als auch des Gesamthaushalts erkennbar. Zinszahlungen hätten bisher eingespart werden können, da eine Kreditaufnahme für Investitionen in Höhe von 2 Mio. € bisher nicht notwendig war. Bis Jahresende müsse diese Summe aber noch aufgenommen werden.

Aufgrund von Rückfragen von Ratsherr Sittig erklärt Stadtoberamtsrat Hodan, dass in der Kameralistik keine Rückstellung für Personalaufwand erfolgt sei. Bei dem Produkt 7533, welches die von der Stadt abzuwickelnden Erträge und Aufwendungen für die KDM nachweise, handele es sich um Straßenreinigungsgebühren, die von der Stadt für die KDM erhoben und an diese weitergeleitet würden.

Der Bericht des Bereiches 2 - Finanzen wird zur Kenntnis genommen.