Vorlage - MitV/1023/21  

 
 
Betreff: Mitteilung zur BesV/0903/20 Neufassung der Richtlinien der Stadt Hann. Münden zur allgemeinen Förderung von Kindertagesstätten (Kita-RiLi)
Status:öffentlichVorlage-Art:Mitteilung
Federführend:FD Bildung und Sport Bearbeiter/-in: Hentschel, Anke
Beratungsfolge:
Gesellschaftsausschuss (Ausschuss für Schul-, Sport-, Jugend-, Kultur-, Partnerschafts- und soziale Angelegenheiten) Kenntnisnahme
21.04.2021 
Videokonferenzsitzung des Gesellschaftsausschusses zur Kenntnis genommen   
Verwaltungsausschuss Entscheidung
28.04.2021    Videokonferenz-Sitzung des Verwaltungsausschusses      
Rat der Stadt Hann. Münden Kenntnisnahme
29.04.2021 
Videokonferenz-Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt

Sachverhalt, ggf. mit gesetzlichen Grundlagen:

 

Im Herbst 2020 wurde von der Verwaltung die Neufassung der Kita-RiLi erarbeitet, mit den Kita-Trägern abgestimmt und dann in die politische Beratungsfolge gegeben (BesV/0903/20). Vorgesehen ist – gem. den Vorgaben aus dem HH-Sicherungskonzept – eine Erhöhung der Elternbeiträge und damit einhergehend eine Entlastung des städt. Haushaltes um ca. 50.000,-- €/Jahr.

 

In der Sitzung des Gesellschaftsausschusses am 01.12.2020 wurde die BesV – unverändert und einstimmig – zur Beschlussfassung empfohlen; entsprechend auch im VA am 09.12.2020.

In der Ratssitzung am 10.12.2020 wurde der Punkt von der Tagesordnung genommen, nachdem Ratsfrau Kluger weiteren Klärungsbedarf vorgebracht hatte.

 

In einer Besprechung am 12.03.2021 (Teilnehmer*innen: Ratsfrau Frau Surup/GA-Vorsitzende, Ratsfrau Frau Kluger sowie von der Verwaltung/B3-FD 3.5 Herr Ludwig und Herr Heirich) wurde das Thema „Kita-RiLi, Elternbeiträge/Sozialstaffel“ sehr ausführlich erörtert. Es zeigte sich, dass eine Vergleichbarkeit der Kita-Systeme zwischen den Kommunen nur bedingt möglich ist, da es in jeder Kommune ein über die Jahrzehnte gewachsenes, individualisiertes System gibt. Bei einer Übernahme einzelner Punkte aus einem Kita-System in ein anderes muss immer auch die Auswirkung auf das Gesamtsystem ermittelt werden, insbesondere müssen mögliche Auswirkungen auf den Aufwand bei den freien Kita-Trägern und der Kommune mit erfasst werden.

 

Abschließend wurde Einigkeit dahingehend erzielt, dass eine (größere) Umstellung im Kita-System der Stadt Hann. Münden eine aufwändige Prüfung und Berechnung erfordert.
Von daher soll die jetzt vorgeschlagene Neufassung der Kita-RiLi zunächst so beschlossen und umgesetzt werden wie vorgesehen, auch, um die darin beschriebenen positiven finanziellen Auswirkungen für die Stadt in der 2. Jahreshälfte 2021 zu realisieren.

Das Kita-System der Stadt Hann. Münden soll anschließend auch mit den Kita-Systemen ähnlicher Kommunen (insbes. Mittelzentren) verglichen und dann ggfls. weiterentwickelt werden.