Vorlage - BesV/0081/21  

Beschlussvorschlag:

Der Stadtentwicklungsausschuss benennt für die Mitarbeit im Arbeitskreis Verkehrskonzept Innenstadt namentlich die Ratsmitglieder

Herr/Frau________________________________________________________________________.

Sachverhalt, ggf. mit gesetzlichen Grundlagen:

Bei der Stadt Hann. Münden ist im Jahr 2018 ein Arbeitskreis Verkehrskonzept Innenstadt eingerichtet worden. Die Verwaltung der Stadt möchte die Tätigkeit des Arbeitskreises weiter fortführen. In der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 29.11.2021 ist die Weiterführung des Arbeitskreises ebenfalls befürwortet worden.

Seitens der Verwaltung werden folgende Bereiche vertreten sein:

Bereich 3, Fachdienst 3.1, als Straßenverkehrsbehörde und zuständige Dienststelle für diesen Arbeitskreis,

Bereich 4, Fachdienst 4.3 Tiefbau, als Träger der Straßenbaulast,

Bereich 5, Fachdienst 5.3, Stadtplanung.

Daneben soll die Verkehrswacht Münden und das Polizeikommissariat Hann. Münden einen Vertreter entsenden.

Aus dem Stadtentwicklungsausschuss können Ratsmitglieder in den Arbeitskreis entsandt werden.

Finanzielle Auswirkungen, einschließlich Folgekosten:

Für die Teilnahme an den Sitzungen wird keine Aufwandsentschädigung usw. gewährt

Klimatische Auswirkungen:

Die Benennung von Ratsmitgliedern wirkt sich klimaneutral aus.