Vorlage - BesV/0109/22  

Beschlussvorschlag:

Der Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt, die aufgeführten Planungsprojekte auf der Grundlage der "Projektliste Planung" mit Stand vom Januar 2022 weiter zu bearbeiten. Dabei sollen folgende Projekte in die Kategorie der vorrangig zu bearbeitenden Projekte aufrücken:  ………….. (durch den Ausschuss einzufügen). Neue Projekte sollen im StEA zeitnah diskutiert und priorisiert werden.

Sachverhalt, ggf. mit gesetzlichen Grundlagen:

Der Stadtentwicklungsausschuss hat sich zuletzt in seiner Sitzung am 21.06.2021 mit der "Projektliste Planung" befasst.

Aufgrund der Vielzahl vorrangiger Projekte und drängender Projekte in Wartestellung wurde die Anzahl der vorrangigen Projekte auf 8 reduziert und diese zu den Projekten in Wartestellung konsequenter abgegrenzt. Damit wird sichergestellt, dass auch in Zukunft die als vorrangig priorisierten Projekte zeitnah bearbeitet werden können.

Gleichzeitig sind die Anforderungen an Planungsprojekte hinsichtlich des Klimaschutzes (Klimafolgenanalyse), des Natur- und Artenschutzes (Relevanzprüfung und ggf. vertiefende Untersuchungen) und der Öffentlichkeitbeteiligung (zusätzliche informelle Beteiligungsformate) erheblich gestiegen.

Anhand der Projektliste lassen sich die Bearbeitungsprioritäten für die nächsten Jahre abstimmen. Die Prioritätensetzung ist nicht abschließend. Grundsätzlich ist es möglich, auch neue Projekte vorzuziehen; jedoch werden dadurch die anderen Projekte zeitlich weiter gestreckt.

In der Projektliste nicht enthalten sind Planungen Dritter (z. B. Neuaufstellung Regionales Raumordnungsprogramm Lk Göttingen) oder Planungsprojekte, die anderen Produkten oder technischen Diensten der Stadt Hann. Münden zugeordnet sind (z. B. Baugenehmigungsverfahren und Erschließungsplanungen, Sportstätten- oder Verkehrskonzepte), zu denen der FD Stadtplanung zuarbeitet oder Stellung nimmt.

Die aktuelle Projektliste für das Produkt Planung (Stand 01.2022) liegt der Vorlage an. Innerhalb der Kategorien gibt es keine Rangfolge, die Sortierung erfolgte - soweit bereits vergeben - nach der Nummerierung der F-Planänderungen bzw. Bebauungspläne.

Finanzielle Auswirkungen, einschließlich Folgekosten:

Mit der Priorisierung einzelner Projekte sind keine unmittelbaren finanziellen Auswirkungen bzw. Folgekosten für die Stadt Hann. Münden verbunden. Weiterhin verfolgt die Verwaltung den Grundsatz, dass die Nutznießer der Vorteile einer Planung möglichst auch die Kosten für die Planung tragen sollen.

Klimatische Auswirkungen:

Die Klimafolgenanalyse erfolgt projektbezogen.

Anlagen:

Projektliste Planung (Stand 01.2022)