Tagesordnung - 16. Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden

Bezeichnung:	16. Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden
Gremium:	Rat der Stadt Hann. Münden
Datum:	Do, 12.12.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 17:48	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Rittersaal des Welfenschlosses, Schlossplatz 5, Hann. Münden
Ort:	Welfenschloss, Haupteingang, Schlossplatz 5

TOP	Betreff

Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung des Protokolls über die 15. Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden am 04.11.2013 -Öffentlicher Teil-	RAT/15/13

Ö 4	Bericht des Bürgermeisters
Ö 5	Ehrenamtlich Beauftragte der Stadt Hann. Münden hier: Stellvertretende/r Behindertenbeauftragte/r	BesV/0467/13
Ö 6	Ernennung der Ortsbrandmeisterin und ihres Stellvertreters für die Ortsfeuerwehr Volkmarshausen sowie Entlassung des bisherigen Stellvertretenden Ortsbrandmeisters aus dem Ehrenbeamtenverhältnis	BesV/0442/13
Ö 7	Einwohnerantrag gemäß § 31 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz Bürgerinitiative "Hände weg vom Wall"	BesV/0463/13
Ö 8	Widmungserweiterung der Straße "Egelpuhl" im Ortsteil Hemeln gemäß § 6 des Niedersächsischen Straßengesetz (NStrG)	BesV/0372/13
Ö 9	4. Änderung des Flächennutzungsplanes - Aufstellungsbeschluss	BesV/0461/13
Ö 10	Bebauungsplan Nr. 065 "Einkaufszentrum am Bahnhof" - Aufstellungsbeschluss	BesV/0462/13
Ö 11	Einführung der offenen Ganztagsschule an der Grundschule Hermannshagen zum Schuljahresbeginn 2014/15	BesV/0446/13
Ö 12	Erlass eines 4. Nachtrages zur Vergnügungssteuersatzung vom 11.12.2008	BesV/0444/13
Ö 13	Erlass der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Hann. Münden außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben	BesV/0440-1/13
Ö 14	Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes für straßenbauliche Maßnahmen (Straßenausbaubeitragssatzung) in der Stadt Hann. Münden	BesV/0466/13
Ö 15	Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
Ö 15.1	Zuschuss zur Durchführung des Projektes "Blick zurück nach vorn - Hann. Münden im Wandel"	BesV/0448/13
Ö 15.2	Spende des Förderkreises der Grundschule Neumünden für Lern- und Lehrmaterial für die Grundschule Neumünden	BesV/0465/13
Ö 15.3	Spende des Förderkreises Grundschule Hemeln e. V. zum Weiterbetrieb der Grundschule Hemeln	BesV/0474/13
Ö 16	Direktvergabe von öffentlichen Personenverkehrsdiensten an ein kleineres/mittleres Unternehmen gem. Art. 5 Abs. 4 VO 1370/2007	BesV/0473-1/13
Ö 17	Haushalt 2014 der Stiftung zum vormaligen Hospital St. Spiritus in Münden	BesV/0422/13
Ö 18	Jahresabschluss 2012 der Stadtwerke Hann. Münden	BesV/0457/13
Ö 19	Ergebnisverwendung 2012 des Geschäftsbereiches Parkierungsanlagen und Beteiligungen der Stadtwerke Hann. Münden	BesV/0458/13
Ö 20	Kalkulation der Abwassergebühren 2014/2015 sowie Neufassung der Abwassergebührensatzung	BesV/0459/13
Ö 21	Haushalt 2014 der Stadtwerke Hann. Münden	BesV/0455/13
Ö 22	Antrag der Ratsfrau Klein, DIE LINKE., vom 14.11.2013 Betr.: Bürgerbefragung zur geplanten Ansiedlung eines Lebensmittelsupermarktes "Vor der Bahn"	RAntr. 52 WP. 11-16
Ö 23	Antrag der SPD-Fraktion vom 29.11.2013 Betr.: Beantragung der Mitgliedschaft im Weserbergland Tourismus e.V.	RAntr. 53 WP. 11-16
Ö 24	Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung
Ö 25	Einwohnerfragestunde
N 26	(nichtöffentlich)