Tagesordnung - 17. Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden  

 
 
Bezeichnung: 17. Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden
Gremium: Rat der Stadt Hann. Münden
Datum: Di, 25.03.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:13 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rittersaal des Welfenschlosses, Schlossplatz 5, Hann. Münden
Ort: Welfenschloss, Haupteingang, Schlossplatz 5

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden am 12.12.2013 -Öffentlicher Teil-  
RAT/16/13  
     
   
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5  
Ernennung des Ortsbrandmeisters und seines Stellvertreters für die Ortsfeuerwehr Hann. Münden  
BesV/0478/14  
Ö 6  
Widmung des Verbindungswegs zwischen "Gimter Kirchweg" und "Steinbreite" im Ortsteil Volkmarshausen gemäß § 6 Niedersächsisches Straßengesetz (NStrG)  
Enthält Anlagen
BesV/0482/14  
Ö 7  
3. Änderung des Flächennutzungsplanes (2000) - erneuter Feststellungsbeschluss  
BesV/0505/14  
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 063 "Parken am Klinikum" - erneuter Satzungsbeschluss  
BesV/0507/14  
Ö 9  
Außerplanmäßige Auszahlung 2013  
MitV/0476/13  
Ö 10     Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen      
Ö 10.1  
Noch nicht angenommene Spenden ab Mai 2009  
Enthält Anlagen
BesV/0510/14  
Ö 10.2  
Annahme eines Vermächtnisses  
BesV/0509/14  
Ö 10.3  
Zuschuss der VGH-Stiftung zur bauhistorischen Untersuchung der St. Blasius-Kirche sowie Spende an die Feuerwehr Volkmarshausen für Dienstkleidung/Ausrüstung  
BesV/0512/14  
Ö 11  
Bericht des Nds. Landesrechnungshofs über die durchgeführte überörtliche Schwerpunktprüfung "Vorstandsgehälter bei Anstalten öffentlichen Rechts"  
Enthält Anlagen
BerV/0488/14  
Ö 12  
Bericht des Nds. Landesrechnungshofs über die durchgeführte überörtliche Schwerpunktprüfung "Wirtschaftlichkeit von öffentlichen Bibliotheken"  
Enthält Anlagen
BerV/0490/14  
Ö 13  
1. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Hann. Münden außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben  
Enthält Anlagen
BesV/0493/14  
Ö 14  
Haushaltssicherungskonzept 2014
Enthält Anlagen
BesV/0511/14  
Ö 15  
Festsetzung des Investitionsprogramms für den Planungszeitraum 2013 - 2017  
Enthält Anlagen
BesV/0434/13  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Haushalt 2014
Enthält Anlagen
BesV/0522/14  
Ö 28  
Einwohnerfragestunde      
Ö 17  
Rahmenbedingungen zur Kreditaufnahme 2014 für den Haushalt der Stadt Hann. Münden  
BesV/0513/14  
Ö 18  
Rahmenbedingungen für die Kreditaufnahme 2014 des Eigenbetriebs Stadtwerke  
BesV/0487/14  
Ö 19  
Regelung der Stadt Hann. Münden über die Ergebnisverwendung des Eigenbetriebs Stadtwerke Hann. Münden  
Enthält Anlagen
BesV/0514/14  
Ö 20  
1. Nachtrag zum Haushalt 2014 der Stadtwerke Hann. Münden  
Enthält Anlagen
BesV/0515/14  
Ö 21  
Einstellbedingungen für den Kurzparkbereich des Parkhauses am August-Natermann-Platz in Bewirtschaftung der Stadtwerke Hann. Münden  
Enthält Anlagen
BesV/0516/14  
Ö 22  
Zustimmung zur Aufnahme von langfristigen Krediten bei den Versorgungsbetrieben Hann. Münden GmbH  
Enthält Anlagen
BesV/0521/14  
Ö 23  
Gemeinsamer Antrag der CDU- und BFMÜ- Fraktionen vom 04.03.2014 Betr.: Zukunftskonzept für das Friedhofwesen  
Enthält Anlagen
RAntr. 54 WP. 11-16  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Gemeinsamer Antrag der CDU- und BFMÜ- Fraktionen vom 04.03.2014 Betr.: Aufhebung der vom Rat beschlossenen Neueinstellungssperre  
Enthält Anlagen
RAntr. 55 WP. 11-16  
Ö 25  
Antrag der Bündnis 90/Die Grünen- Fraktion vom 10.03.2014 Betr.: Abberufung des Ratsherrn Bretzler aus der Gesellschafterversammlung der Weserumschlagstelle Hann. Münden Wirtschaftsförderungs- und Stadtmarketing GmbH  
Enthält Anlagen
RAntr. 56 WP. 11-16  
Ö 26  
Antrag der SPD- Fraktion vom 11.03.2014 Betr.: Finanzierungskonzept für die Weserumschlagstelle Hann. Münden Wirtschaftsförderungs- und Stadtmarketing GmbH  
Enthält Anlagen
RAntr. 57 WP. 11-16  
Ö 27  
Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung