Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden
Gremium:	Rat der Stadt Hann. Münden
Datum:	Do, 15.12.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 18:10	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Rittersaal des Welfenschlosses, Schlossplatz 5, Hann. Münden
Ort:	Welfenschloss, Haupteingang, Schlossplatz 5

TOP	Betreff

Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden am 02.11.2016	RAT/01/16
Ö 4	Bericht des Bürgermeisters
Ö 5	Abschließende Bildung von Ratsausschüssen	BesV/0080/16
Ö 6	Konstituierung eines Einzelhandelsbeirates	BesV/0059-1/16
Ö 7	Benennung von Vertreterinnen/Vertretern der Stadt für die Gremien der Träger der Kindertagesstätten in Hann. Münden	BesV/0082/16
Ö 8	Ehrenamtlich Beauftragte der Stadt Hann. Münden
Ö 8.1	Bestellung eines Behindertenbeauftragten	BesV/0081/16
Ö 8.2	Bestellung eines Umweltpflegers	BesV/0064/16
Ö 8.3	Bestellung eines Partnerschaftsbeauftragten	BesV/0066/16
Ö 9	Ernennung eines Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Lippoldshausen sowie Entlassung des bisherigen Stellvertretenden Ortsbrandmeisters aus dem Ehrenbeamtenverhältnis	BesV/0037/16
Ö 10	Bebauungsplan Nr. 065 "Wohn- und Begegnungsstätte Neumünden" - Beschluss über Anregungen - Satzungsbeschluss	BesV/0060/16
Ö 11	Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
Ö 11.1	Zuwendungen für Wettbewerb "Spielen macht Schule - auch am Nachmittag" (GS am Wall), Autorenlesungen an der GS Hedemünden, Bastelmaterial für Betreuungsgruppe Verlässliche Grundschule GS Hedemünden, Kindersitzbänke für die GS am Wall, Container als Klassenraumersatz für die GS Hemeln	BesV/0068/16
Ö 11.2	Zuwendung zu den Kosten für den Aufbau eines Containers für die GS am Wall	BesV/0077/16
Ö 12	Änderung der Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung in der Stadt Hann. Münden	BesV/0062/16
Ö 13	Einführung der offenen Ganztagsschule an der Grundschule Königshof zum Schuljahresbeginn 2017/2018	BesV/0056/16
Ö 14	Jahresabschluss 2010 der Stadt Hann. Münden	BesV/0039/16
Ö 22	Einwohnerfragestunde
Ö 15	Außerplanmäßige Auszahlung 2016	MitV/0042/16
Ö 16	Haushalt 2017 der Stiftung zum vormaligen Hospital St. Spiritus in Münden	BesV/0072/16
Ö 17	Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes "Städtische Beteiligungen Hann. Münden"	BesV/0069/16
Ö 18	Haushalt 2017 der Stadtentwässerung Hann. Münden	BesV/0067/16
Ö 19	Vertretung der Stadt Hann. Münden im Aufsichtsrat der Hann. Münden Marketing GmbH	BesV/0071/16
Ö 20	Übertragung des von der Weserumschlagstelle Hann. Münden Wirtschaftsförderungs- und Stadtmarketing GmbH gehaltenen Geschäftsanteils an der WRG Wirtschaftsförderung Region Göttingen GmbH an die Stadt Hann. Münden	BesV/0073/16
Ö 21	Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung
N 23	(nichtöffentlich)