Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden
Gremium: Rat der Stadt Hann. Münden
Datum: Mo, 18.12.2017 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 17:45 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rittersaal des Welfenschlosses, Schlossplatz 5, Hann. Münden
Ort: Welfenschloss, Haupteingang, Schlossplatz 5

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden am 09.11.2017  
RAT/06/17  
     
   
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bericht des Bürgermeisters und der Gleichstellungsbeauftragten gemäß § 9 Abs. 7 NKomVG      
Ö 6  
Ernennung eines Stadtbrandmeister für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Hann. Münden und eines Stellvertreters  
BesV/0205/17  
Ö 7  
Ernennung eines Ortsbrandmeisters für die Ortsfeuerwehr Mielenhausen  
BesV/0206/17  
Ö 8  
Ernennung eines stellvertretenden Ortsbrandmeisters für die Ortsfeuerwehr Hedemünden  
BesV/0244/17  
Ö 9  
Gewerbecluster A7 - Grundsatzbeschluss zu Regionalem Gewerbeentwicklungskonzept
BesV/0252/17  
Ö 10  
Verkauf eines Wohnbaugrundstücks in Hann. Münden      
Ö 11  
Verkauf städtischer Grundstücke in der Gemarkung Hedemünden      
Ö 12  
Mitteilung betreffend einer Zuwendung für Spielgeräte für den Abenteuerspielplatz in den Wallanlagen  
MitV/0278/17  
Ö 13  
Jahresabschluss 2013 der Stadt Hann. Münden  
Enthält Anlagen
BesV/0265/17  
Ö 14  
Haushaltssicherungskonzept 2018
Enthält Anlagen
BesV/0262/17  
Ö 15  
Festsetzung des Investitionsprogramms für den Planungszeitraum 2017 - 2021
Enthält Anlagen
BesV/0266/17  
Ö 16  
Haushalt 2018
Enthält Anlagen
BesV/0261/17  
Ö 17  
Zustimmung zum Erlass der Neufassung der Straßenreinigungsgebührensatzung der "Kommunale Dienste Hann. Münden, Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Hann. Münden"  
Enthält Anlagen
BesV/0275/17  
Ö 18  
Erlass der Neufassung der Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung in der Stadt Hann. Münden  
Enthält Anlagen
BesV/0276/17  
Ö 23  
Einwohnerfragestunde      
Ö 19  
Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes "Städtische Beteiligungen Hann. Münden"  
Enthält Anlagen
BesV/0267/17  
Ö 20  
Kalkulation der Abwassergebühren 2018/2019 sowie Neufassung der Abwassergebührensatzung  
Enthält Anlagen
BesV/0272/17  
Ö 21  
Neufassung der Abwasserbeseitigungssatzung  
Enthält Anlagen
BesV/0273/17  
Ö 22  
Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung