Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden
Gremium: Rat der Stadt Hann. Münden
Datum: Do, 05.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:17 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rittersaal des Welfenschlosses, Schlossplatz 5, Hann. Münden
Ort: Welfenschloss, Haupteingang, Schlossplatz 5

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden am 24.10.2019 -Öffentlicher Teil-  
RAT/19/19  
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5  
Mandatsverzicht der Ratsfrau Ines Albrecht-Engel hier: Feststellung des Sitzverlustes  
BesV/0714/19  
Ö 6  
Mandatsverzicht der Ratsfrau Manuela Ziegler hier: Feststellung des Sitzverlustes  
BesV/0713/19  
Ö 7  
Beschlussfassung zum Tourismuskonzept für die Stadt Hann. Münden  
Enthält Anlagen
BesV/0717/19  
Ö 8  
Antrag der Brüder-Grimm-Schule zur Einführung einer offenen Ganztagsschule hier: Beginn zum Schuljahr 2020/21
Enthält Anlagen
BesV/0597/19  
Ö 9  
Haushaltssicherungskonzept 2018; Beratung und Beschlussfassung zum Grundschulentwicklungskonzept
Enthält Anlagen
BesV/0599-2/19  
Ö 10  
Kündigung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Landkreis Göttingen über die Wahrnehmung von Aufgaben der Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen  
BesV/0704/19  
Ö 11  
Erlass eines 1. Nachtrages zur Tourismusbeitragssatzung  
Enthält Anlagen
BesV/0674/19  
Ö 12  
Feuerwehrbedarfsplan der Stadt Hann. Münden  
Enthält Anlagen
BesV/0703/19  
Ö 13  
1. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Hann. Münden außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben  
Enthält Anlagen
BesV/0687/19  
Ö 14  
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen  
Enthält Anlagen
BesV/0706/19  
Ö 15  
Festsetzung des Investitionsprogramms für den Planungszeitraum 2019 - 2023  
Enthält Anlagen
BesV/0716/19  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Haushalt 2020 (einschließlich der Beschlussfassung über ein Haushaltssicherungskonzept)  
Enthält Anlagen
BesV/0715/19  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Antrag der Gruppe Die Grünen / Münden aktiv vom 12.06.2019 Betr.: Plastikfreie und umweltfreundliche Kommune
Enthält Anlagen
Antr/0585/19  
Ö 18  
Antrag der Gruppe Die Grünen / Münden aktiv vom 30.08.2019 Betr.: Energieeinsparung bei der Straßenbeleuchtung  
Enthält Anlagen
Antr/0624/19  
Ö 19  
Antrag der Gruppe Die Grünen / Münden aktiv vom 30.08.2019 Betr.: Einrichtung der Funktion einer/eines Bürgerbeauftragten  
Enthält Anlagen
Antr/0625/19  
Ö 20  
Antrag des Ratsherrn Bratschek vom 29.09.2019 Betr.: Live-Übertragung von Rats- und Ausschusssitzungen
Enthält Anlagen
Antr/0647/19  
Ö 21  
Kalkulation der Abwassergebühren 2020/2021 sowie Neufassung der Abwassergebührensatzung  
Enthält Anlagen
BesV/0705/19  
Ö 22  
Haushalt 2020 der Stadtentwässerung Hann. Münden  
Enthält Anlagen
BesV/0707/19  
Ö 23  
Wirtschaftsplan 2020 des Eigenbetriebes "Städtische Beteiligungen Hann. Münden"  
Enthält Anlagen
BesV/0711/19  
Ö 24  
Haushaltsplan 2020 der Stiftung zum vormaligen Hospital St. Spiritus in Münden  
Enthält Anlagen
MitV/0718/19  
Ö 25  
Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung      
Ö 26  
Einwohnerfragestunde      
N 27     (nichtöffentlich)