Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden
Gremium:	Rat der Stadt Hann. Münden
Datum:	Do, 17.09.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 18:51	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Rittersaal des Welfenschlosses, Schlossplatz 5, Hann. Münden
Ort:	Welfenschloss, Haupteingang, Schlossplatz 5

TOP	Betreff

Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden am 30.06.2020 -Öffentlicher Teil-	RAT/23/20

Ö 4	Bericht des Bürgermeisters
Ö 5	Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen	BesV/0856/20
Ö 6	Neu-Erlass der Tourismusbeitragssatzung (TBS)	BesV/0845/20
Ö 7	Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze in der Stadt Hann. Münden	BesV/0883/20
Ö 8	Haushaltssatzung 2020 der Stadt Hann. Münden - Schreiben des Landkreises Göttingen vom 08.07.2020 - Überarbeitung des Haushaltssicherungskonzeptes	BesV/0885/20
Ö 9	Auflösung der Ortsfeuerwehr Bonaforth und Erlass des 3. Nachtrages zur Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Hann. Münden	BesV/0855/20
Ö 10	Kommunalwahlen 2021; hier: Berufung einer Gemeindewahlleiterin/eines Gemeindewahlleiters und einer Stellvertreterin/eines Stellvertreters	BesV/0877/20
Ö 11	Benennung von Ratsmitgliedern in den Regionalbeirat Hann. Münden der Sparkasse Göttingen	BesV/0890/20
Ö 12	Anpassung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes an die neuen Fördervoraussetzungen in der Städtebauförderung	BesV/0801/20
Ö 13	Außerplanmäßige Auszahlung 2020	BesV/0874/20
Ö 14	Beantragung von Fördermitteln für die Sanierung der Sportstätten - "Sportplatz Rattwerder" - "Sporthallen Parkstraße"	BesV/0882/20
Ö 15	Verkauf städtischer Grundstücke im Gewerbegebiet Hedemünden Nord²
Ö 16	Verkauf des Erbbaugrundstücks Gemarkung Hedemünden Flur 9 Flurstück 118/32
Ö 17	Verkauf des Erbbaugrundstücks Gemarkung Münden Flur 25 Flurstück 241/309
Ö 18	Verkauf städtsicher Grundstücke in Münden
Ö 19	Antrag der Gruppe Die Grünen / Münden aktiv vom 25.08.2020 Betr.: Satzungen und deren Nachträge zusammenführen	Antr/0870/20
Ö 20	Antrag der Gruppe Die Grünen / Münden aktiv vom 25.08.2020 Betr.: Bürgerfreundliche Friedhofssatzung	Antr/0872/20
Ö 21	Antrag der BFMÜ-Fraktion vom 24.08.2020 Betr.: Konzept gegen den Umsatzrückgang im Einzelhandel und der Gastronomie	Antr/0869/20
Ö 22	Antrag der Gruppe Die Grünen / Münden aktiv, BFMÜ-Fraktion und der SPD-Fraktion Betr.: Resolution zur Demonstration am Berliner Reichstagsgebäude	Antr/0889/20
Ö 23	Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung
Ö 24	Einwohnerfragestunde
N 25	(nichtöffentlich)