Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden
Gremium: Rat der Stadt Hann. Münden
Datum: Do, 28.09.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:14 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rittersaal des Welfenschlosses, Schlossplatz 5, Hann. Münden
Ort: Welfenschloss, Haupteingang, Schlossplatz 5

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden am 29.06.2023  
RAT/11/23  
     
   
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5  
Feststellung von Sitzverlusten im Rat der Stadt Hann. Münden  
BesV/0484/23  
Ö 6  
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung von neuen Ratsmitgliedern  
Enthält Anlagen
MitV/0485/23  
Ö 7  
Ersatz von Mitgliedern in Ausschüssen und anderen Gremien  
BesV/0486/23  
Ö 8  
Ernennung des Martin Koch zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Hemeln  
BesV/0454/23  
Ö 9  
Aufhebung des Einstellungsstopps  
BesV/0477/23  
Ö 10  
3. Änderung und Erweiterung Bebauungsplan Nr. 016 "Äußere Stadtranderschließungsstraße“ einschließlich örtlicher Bauvorschriften - Beschluss über Anregungen - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BesV/0474/23  
Ö 11  
Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Hann. Münden; Integration der geänderten Bestattungszeiten und der neuen Bestattungsart " Kolumbarium"  
Enthält Anlagen
BesV/0470/23  
Ö 12  
Neufassung der "Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Hann. Münden"  
Enthält Anlagen
BesV/0476/23  
Ö 13  
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen  
Enthält Anlagen
BesV/0465/23  
Ö 14  
Auflösung des Dienstleistungsvertrags betreffend das Gebäudemanagement zwischen der Stadt Hann. Münden und der Immobilienvermietungsgesellschaft Hann. Münden mbH & Co KG einschließlich Weisungsbeschluss  
BesV/0479/23  
Ö 15  
Förderantragstellung zum Programm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur - Projektaufruf 2023" für die Maßnahme Sanierung und Ersatzneubau der Jahnturnhallen in Hann. Münden  
BesV/0490/23  
Ö 16  
1. Nachtrag zum Haushalt 2023 der Stadtentwässerung Hann. Münden  
Enthält Anlagen
BesV/0488/23  
Ö 17  
Antrag der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion vom 05.09.2023 Betr.: Erstellen einer kommunalen Informationsfreiheitssatzung  
Enthält Anlagen
Antr/0492/23  
Ö 18  
Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung  
Enthält Anlagen
Anfr/0493/23  
Ö 19  
Einwohnerfragestunde