Tagesordnung - 26. Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden  

 
 
Bezeichnung: 26. Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden
Gremium: Rat der Stadt Hann. Münden
Datum: Do, 09.03.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 18:35 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rittersaal des Welfenschlosses, Schlossplatz 5, Hann. Münden
Ort: Welfenschloss, Haupteingang, Schlossplatz 5

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über die 25. Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden am 01.02.2006 -Öffentlicher Teil-      
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5  
Benennung eines Gemeindewahlleiters und eines stellvertretenden Gemeindewahlleiters  
BesV/0885/06  
Ö 6  
Straßenwidmung gemäß § 6 des Niedersächsischen Straßengesetzes (NStrG) der Straße "Am Erdbeerfeld" im Ortsteil Gimte  
BesV/0864/06  
Ö 7  
Erlass einer Verordnung über die Öffnung der Verkaufsstellen in der Stadt Hann. Münden anlässlich der Deutschen Grillmeisterschaften am 14.05.2006  
BesV/0865/06  
Ö 8  
Erlass einer Verordnung über die Öffnung der Verkaufsstellen in der Stadt Hann. Münden anlässlich des Hann. Mündener Rosenfestes am 11.06.2006  
BesV/0866/06  
Ö 9  
Erlass einer Verordnung über die Öffnung der Verkaufsstellen in der Stadt Hann. Münden anlässlich des Hann. Mündener Bauernmarktes am 24.09.2006  
BesV/0867/06  
Ö 10  
Erlass der Neufassung der Satzung der Stadt Hann. Münden über die Erlaubnisse für Sondernutzungen an Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten (Sondernutzungssatzung)  
Enthält Anlagen
BesV/0894/06  
Ö 11  
Erlass des 1. Nachtrages zur Satzung der Stadt Hann. Münden über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung öffentlicher Straßen  
Enthält Anlagen
BesV/0895/06  
Ö 12  
1. Nachtrag zur Unternehmenssatzung für die kommunale Anstalt "Kommunale Dienste Hann. Münden, rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Hann. Münden"  
BesV/0887/06  
Ö 13  
Außerplanmäßige Ausgabe  
BerV/0896/06  
Ö 14  
Haushaltssicherungskonzept 2006
BesV/0889/06  
Ö 15  
Festsetzung des Investitionsprogramms für den Planungszeitraum 2005 - 2009 und Kenntnisnahme der Mittelfristigen Finanzplanung  
BesV/0890/06  
Ö 16  
Haushalt 2006
BesV/0891/06  
Ö 17  
Kreditermächtigung 2006  
BesV/0873/06  
Ö 21  
Einwohnerfragestunde      
Ö 18  
Haushalt 2006 der Stiftung zum vormaligen Hospital St. Spiritus in Münden  
BesV/0880/06  
Ö 19  
Stadtoberinspektor Heiko Höfer (Rechnungsprüfungsamt) hier: Beförderung zum Stadtamtmann  
BesV/0876/06  
Ö 20  
Anfragen gem. § 12 der Geschäftsordnung      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)