Tagesordnung - 1. (konstituierende) Sitzung des Ortsrates Wiershausen  

 
 
Bezeichnung: 1. (konstituierende) Sitzung des Ortsrates Wiershausen
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Wiershausen
Datum: Do, 30.11.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:54 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Gaststätte "Buchmann", Wiershausen, Hann. Münden
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Verabschiedung von ehemaligen Ortsratsmitgliedern  
MitV/0052/06  
Ö 4  
Pflichtenbelehrung der Ortsratsmitglieder gemäß § 28 Nds. Gemeindeordnung (NGO) und Verpflichtung nach § 42 NGO  
Enthält Anlagen
MitV/0033/06  
Ö 5  
Wahl der Ortsbürgermeisterin / des Ortsbürgermeisters und Regelung der Vertretung  
MitV/0053/06  
    30.11.2006 - Ortsrat der Ortschaft Wiershausen
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
    Ortsbürgermeisterin Kaiser stellt fest, dass sie an dieser Stelle die Sitzungsleitung abzugeben habe

Ortsbürgermeisterin Kaiser stellt fest, dass sie an dieser Stelle die Sitzungsleitung abzugeben habe. Unter Hinweis auf die übersandte Verwaltungsvorlage stellt daraufhin Ortsratsmitglied Pielok fest, dass er das älteste Mitglied im Ortsrat sei und erklärt sich bereit, die Leitung der Wahl der Ortsbürgermeisterin bzw. des Ortsbürgermeisters zu übernehmen.

Zunächst nimmt er daraufhin die Gelegenheit wahr, sich bei den ausgeschiedenen Ortsratsmitgliedern ebenfalls für ihre Bereitschaft der langjährigen Mitwirkung im Ortsrat zu bedanken und spricht ebenso den neu in den Ortsrat gewählten Mitgliedern für diese Bereitschaft seine Anerkennung aus.

 

Anschließend bittet er um Vorschläge zur Wahl der Ortsbürgermeisterin bzw. des Ortsbürgermeisters.

Daraufhin schlägt Ortsratsmitglied Bettermann die bisherige Ortsbürgermeisterin Kaiser zur Wiederwahl vor. Weitere Vorschläge werden nicht gemacht.

Ortsratsmitglied Styma beantragt eine geheime Wahl durchzuführen.

Zu Wahlhelfern werden dazu die Ortsratsmitglieder König und Nußbaum bestimmt. Nach der Abgabe und Auszählung aller Stimmen teilt Ortsratsmitglied Pielok als Ergebnis der Wahl 7 Ja-Stimmen bei einer Gegenstimme und einer Stimmenthaltung mit und stellt fest, dass damit die bisherige Ortsbürgermeisterin erneut in dieses Amt gewählt worden sei. Auf seine Nachfrage, erklärt sich Ortsbürgermeisterin Kaiser bereit die Wahl anzunehmen und bedankt sich anschließend für das entgegen gebrachte Vertrauen, verbunden mit der Hoffnung auf eine gute Zusammenarbeit.

 

Sodann übernimmt Ortsbürgermeisterin Kaiser wieder die Leitung der Sitzung und bittet um Vorschläge hinsichtlich der Regelung ihrer Vertretung. Hierauf melden sich die Ortsratsmitglieder Bettermann und Pielok.

Ortsratsmitglied Bettermann spricht sich dafür aus, angesichts der vielfältigen Aufgaben in der neuen Wahlperiode von der gemäß der Hauptsatzung der Stadt gegebenen Möglichkeit Gebrauch zu machen, zwei Stellvertreter/Innen, die gleichberechtigt sein sollten, zu wählen.

Ortsratsmitglied Pielok stellt dagegen fest, dass im Ortsrat der Ortschaft lediglich zwei Fraktionen vertreten seien, so dass eine ausreichende Beteiligung durch die Ämter der Ortsbürgermeisterin und des Vertreters möglich und ausreichend sei. Eines dritten Postens bedürfe es allenfalls wenn auch noch eine dritte Fraktion in einem Gremium vertreten sei. Er spreche sich daher für nur einen Vertreter aus. Anschließend beantragt er den Beschluss über die Vertretungsregelung durch eine geheime Abstimmung zu treffen.

Ortsbürgermeisterin Kaiser ruft daraufhin zu einer geheimen Abstimmung auf, wobei ein Votum mit „Ja“ als Zustimmung zu einer Regelung mit zwei gleichberechtigten Vertretern gelte. Zu Wahlhelfern werden wiederum die Ortsratsmitglieder König und Nußbaum bestimmt.
Die Auszählung aller abgegebenen Stimmen ergibt sodann 5 Ja-Stimmen bei 4 Gegenstimmen und somit den mehrheitlichen Beschluss für zwei gleichberechtigte Stellvertreter/Innen der Ortsbürgermeisterin.

 

Auf den entsprechenden Aufruf der Ortsbürgermeisterin schlägt anschließend Ortsratsmitglied Bettermann für die SPD-Fraktion Ortsratsmitglied Nußbaum als einen Vertreter vor. Den Vorschlag für die zweite Stellvertretung wolle man der CDU-Fraktion überlassen, wobei man sich Ortsratsmitglied König sehr gut als Stellvertreter vorstellen könne.

Ortsratsmitglied Pielok erklärt daraufhin für die CDU-Fraktion, dass sich diese bekanntlich soeben gegen einen zweiten Vertreterposten ausgesprochen habe. Angesichts des bereits vorliegenden Vorschlages und der gegebenen Mehrheitsverhältnisse verzichte man auf einen eigenen Vorschlag.

 

Auf Antrag von Ortsratsmitglied Bettermann unterbricht Ortsbürgermeisterin Kaiser daraufhin die Sitzung für eine Minute von 20.02 Uhr bis 20.03 Uhr.

 

Anschließend schlägt Ortsratsmitglied Frau Bettermann für das Amt der weiteren Vertreterin der Ortsbürgermeisterin Ortsratsmitglied Wegener vor.

Nachdem es keine weiteren Wortmeldungen mehr gibt, lässt Ortsbürgermeisterin Kaiser zunächst über die Wahl des Ortsratsmitgliedes Nußbaum abstimmen, woraufhin dieser mit 5 Stimmen bei 4 Gegenstimmen zum stellvertretenden Ortsbürgermeister gewählt wird.

Anschließend wird Ortsratsmitglied Wegener mit ebenfalls 5 Stimmen bei 4 Gegenstimmen zur weiteren gleichberechtigten Stellvertreterin gewählt.

Beide Genannten nehmen daraufhin ihre Wahl an.

Ö 6  
Berichte der Ortsbürgermeisterin und des Bürgermeisters      
Ö 7  
Einwohnerfragestunde      
Ö 8  
Anfragen und Mitteilungen