Tagesordnung - 13. Sitzung des Ortsrates Hedemünden  

 
 
Bezeichnung: 13. Sitzung des Ortsrates Hedemünden
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Hedemünden
Datum: Mo, 20.06.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:05 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum des früheren Rathauses, Hedemünden, Hann. Münden
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über die 12. Sitzung des Ortsrates Hedemünden am 10.05.2011      
Ö 4  
Berichte des Ortsbürgermeisters und des Bürgermeisters      
Ö 5  
Straßenwidmung gemäß § 6 des Niedersächsischen Straßengesetzes (NStrG) eines Teilstücks der Straße „Kleiner Weg“ im Ortsteil Hedemünden  
Enthält Anlagen
BesV/0736/11  
Ö 6  
Städtische Grundstücke Gemarkung Hedemünden, Flur 15, Flurstücke 79/3, 97/2, und 96 (Teilfläche) hier: Verkauf an Firma EWAB, Engineering GmbH, Hann. Münden      
Ö 7  
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen  
BesV/0755/11  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat beschließt die Annahme der nachstehend aufgeführten Zuwendung:

 

Zuwendungsgeber:

Ort

Wert / Betrag

Zuwendungszweck

Firma August Oppermann

Kiesgewinnungs- u.

Vertriebs GmbH

34346 Hann. Münden

5.600,00 €

Unterstützung zur Durchführung der 1000-Jahr-Feier Hedemünden

 

   
    20.06.2011 - Ortsrat der Ortschaft Hedemünden
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Ortsbürgermeister Bethke erinnert an die Veranstaltung zum 150jährigen Jubiläum der Firma August Oppermann. Seitens der Firma August Oppermann wurden die dort erzielten Einnahmen verdoppelt, und der sich damit ergebende Betrag in Höhe von 5.600 € soll dem Ortsrat zur Verfügung gestellt werden.

StBD Meyer erläutert, dass aufgrund einer Änderung der Niedersächsischen Gemeindeordnung nunmehr über Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen der Rat entscheide. Mit den neuen Regelungen sei der Landesgesetzgeber den Forderungen der kommunalen Spitzenverbände nachgekommen, aus Gründen der Rechtssicherheit und der Verbesserung der Transparenz das Verfahren zur Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen (Sponsoring) zu regeln.

Ortsrgermeister Bethke führt auf, für welche Zwecke die Spenden im Ort verwendet werden sollen.

 

Ohne weitere Aussprache beschließt der Ortsrat Hedemünden einstimmig, dem Rat der Stadt Hann. Münden die Annahme der Spende zu empfehlen.

   
    22.06.2011 - Verwaltungsausschuss
    N 9.3 - ungeändert beschlossen
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    30.06.2011 - Rat der Stadt Hann. Münden
    Ö 9.1 - ungeändert beschlossen
   

Nach Hinweis auf die diesbezügliche Verwaltungsvorlage durch die Ratsvorsitzende beschließt der Rat ohne weitere Aussprache einstimmig die Annahme der nachstehend aufgeführten Zuwendung:

 

Zuwendungsgeber:

Ort

Wert / Betrag

Zuwendungszweck

Firma August Oppermann

Kiesgewinnungs- u.

Vertriebs GmbH

34346 Hann. Münden

5.600,00 €

Unterstützung zur Durchführung der 1000-Jahr-Feier Hedemünden

 

Ö 8  
Einwohnerfragestunde      
Ö 9  
Anfragen und Mitteilungen