Auszug - Haushalt 2019  

Herr Sittig begrüßt es in seinen kurzen Eingangsworten ausdrücklich, dass die Beratungen zum Haushalt diesmal relativ früh geführt würden und insbesondere, dass ein ausgeglichener Haushalt vorgelegt worden sei.

Herr Grünewald erläutert zunächst grundsätzlich zum Haushaltsverfahren, dass nach der Einbringung des Entwurfs durch den Bürgermeister in der Ratssitzung am 25.02.2019 nunmehr die Beratungen in den Ortsräten und den Fachausschüssen anstünden, ehe der Haushaltsplan 2019 dann in der Ratssitzung am 29.04.2019 verabschiedet werden solle.

Zur Finanzlage der Stadt im Allgemeinen betont er die Notwendigkeit, entsprechend den Vorgaben der Kommunalaufsicht für 2019 einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen zu können. Dadurch sei auch die Erstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes entbehrlich geworden.

Im Weiteren schildert Herr Grünewald die positive Entwicklung im Hinblick auf den Abbau der Fehlbeträge und die Rückführung von Krediten und erwähnt einige Eckpunkte des Haushaltes 2019, wozu im Einzelnen auf die Darstellungen in der Verwaltungsvorlage einschließlich der Investitionsübersicht verwiesen wird.

Zu den für Bonaforth vorgesehenen 10.000 € führt er aus, dass diese Mittel aus Haushaltsresten für die angedachte Flachdachsanierung zur Verfügung stünden, während die vorgesehene Erneuerung der Fenster bei der Feuerwehr und der Wohnung darüber aus einer anderen Haushaltsstelle finanziert würden.

Herr Sittig dankt Herrn Grünewald für seine aufschlussreichen Ausführungen und offenen Worte, woraufhin sich eine Aussprache unter den Ortsratsmitgliedern ergibt.

Zunächst kritisiert Herr Hansen den hohen Aufwand für Erschließungsmaßnahmen in Lippoldshausen und Oberode, wozu Herr Grünewald klarstellend darauf hinweist, dass es sich um die Realisierung lange Jahre immer wieder zurückgestellter Straßenausbaumaßnahmen handele, wo auch in großem Umfang Anliegerbeiträge zu leisten seien.

Fragen von Herrn George zu den umfangreichen Sanierungsmaßnahmen in verschiedenen Grundschulen und zur Sanierung des Sportgeländes Rattwerder beantwortet Herr Wiemer in Kenntnis der Sachverhalte als bis zum 31.12.2018 zuständiger Bereichsleiter. So würden die Maßnahmen in den Grundschulen zu 90 % aus Mitteln des Konjunkturförderungsprogrammes II finanziert, während die Vorhaben am Rattwerder nur realisiert werden könnten, wenn die beantragte 90 %-Förderung auch tatsächlich bewilligt werde.

Anschließend beantwortet Herr Wiemer noch eine Frage von Herrn Barth zur Position „Schulmensa Grundschule Königshof“, ehe Herr Barth das geplante Projekt „Rettungsweg Rotunde“ kritisiert.

Herr Sittig kritisiert verärgert, dass die Sanierung der historischen Steinbachbrücke jetzt ganz aus der Finanzplanung herausgefallen sei. Man müsse den Eindruck gewinnen, dass der zuletzt kalkulierte Investitionsaufwand von über 700.000 € „künstlich“ in die Höhe getrieben worden sei.

Hinsichtlich der sanierungsbedürftigen Brücke weist Herr Sittig auch auf Gefahren hin, wenn die Brücke einstürzen sollte, weil Versorgungsleitungen für Gas, Strom und Wasser in der Brücke geführt werden.

Herr George kritisiert zu diesem Thema ergänzend, dass dem Ortsrat jegliche Informationen fehlten, wie es nun weitergehen solle bzw. ob wesentlich kostengünstigere Alternativen bestünden.

Eine weitere Aussprache erfolgt nicht.

Abstimmungsergebnis: