Auszug - Haushalt 2019  

StA Grünewald schildert ausführlich die allgemeine Haushaltslage. Er verweist dabei auf die vorliegende Verwaltungsvorlage und händigt darüber hinaus allen Ortsratsmitgliedern einen Pressebericht aus. Im letzten Jahr habe sozusagen der Sturm „Friederike“ die desolate Haushaltslage gerettet, indem im Nachhinein die Einnahmen aus dem Holzverkauf die bestandene Haushaltslücke gefüllt hätten. Für das Haushaltsjahr 2019 bestehe das Ziel, gleich einen ausgeglichen Haushalt zu verabschieden. Mit dem vorliegenden Entwurf werde dies zunächst erreicht, wobei weitere geäußerte Wünsche aus Ausschüssen und Ortsräten entweder die Streichung bereits eingeplanter Projekte zur Folge haben oder hierfür andere Einnahmequellen gefunden werden müssten. Wesentliche Einnahmen werden  über die Gewerbe-, Grund-, Einkommen- und Umsatzsteuer erwartet, dem entgegen stünde die Kreisumlage, die sich nach der Planung auf 13,87 Mio. € belaufe. Diesbezüglich hätte man sich vom Zusammenschluss der Landkreise mehr erhofft.

Bezogen auf den städtischen Haushalt konnte der in den Vorjahren aufgelaufene Gesamtfehlbedarf weiterhin reduziert werden. Die Sparbemühungen der letzten Jahre fruchten sozusagen, aber auch die Konjunktur und Rahmenbedingungen stimmen derzeit, insbesondere die Niedrigzinsphase wirkt sich positiv aus. Dennoch könnten grundsätzlich keine investiven Maßnahmen geplant werden, außer hierfür seien Fördermittel ausgeschrieben, so wie es bei der geplanten Rathaussanierung, den umfangreichen Brandschutzmaßnahmen in den Grundschulen und der Sanierung der Wanfrieder Schlagd gegeben sei.

Betreffend der Ortschaft Oberode sind im Entwurf im Haushaltsplan 2019 und im Finanzplan 2020 und 2021 nachfolgende Haushaltsmittel für Investitionen vorgesehen:

Haushaltsjahr 2019 – Planungskosten Um-/Anbau Umkleidebereich im Feuerwehrgerätehaus 3.000 €

Hierbei handele es sich um einen allgemeinen Planungsansatz.

Finanzplan 2020/2021 – Erschließung „Entenloch“ insgesamt 472.000 €

Hierbei handele es sich zunächst um einen Ansatz von 50.000 € und im Folgejahr von 422.000 €, der für die noch ausstehende Erschließung eingeplant sei. Diese Kosten würden jedoch zum Teil auf die Anlieger später wieder umgelegt werden müssen, sodass in den Folgejahren hieraus mit Einnahmen zu rechnen seien. Ortsbürgermeister Held teilt ergänzend mit, dass die Bebauung von ein bis zwei Grundstücken noch ausstünde und danach die Erschließung folge.

Der Haushaltsplanentwurf 2019 wird vom Ortsrat abschließend unverändert zur Kenntnis genommen.