Auszug - Haushalt 2020  

Bürgermeister Wegener führt aus, dass der Haushalt hintergründig so vorbereitet wird, indem die Budgetverantwortlichen die Gelder anmelden, die für das kommende Jahr benötigt werden. Leider kam bei der Summenbildung ein Defizit in Höhe von 5,5 Mio. € heraus, welches aber aufgrund von Streichungen auf ca. 1,8 Mio. € gekürzt werden konnte. Leider sei damit der Haushalt nicht ausgeglichen, was aber zwingend notwendig und gefordert sei. Im schlimmsten Falle würde man keinen Haushalt genehmigt bekommen. Daher versuche man immer weiter einzusparen, damit der Ausgleich gelingt. Man habe leider sehr massive investive Ausgaben, z. B. in den Schulen, dem Rathaus, dem Philosophenweg und dem Dielengraben, die diese Aufgabe natürlich nicht erleichtern.

Der Landkreis Göttingen bilde unterdessen Rücklagen in Höhe von 31 Mio. € und schreibe der Stadtverwaltung gleichzeitig vor, wofür die Stadt das Geld einsetzen müsse. Die Zuweisung vom Landkreis betrage voraussichtlich 250 Tsd. €. Dies könne nicht der richtige Weg sein, denn eine selbstverwaltende Kommune wisse am besten, wo am dringendsten Geld benötigt werde.

Im Stellenplan für das Jahr 2020 sind 3,5 Stellen weniger zu verzeichnen, trotz der Einstellung eines Sanierungsmanagers. Außerdem habe man vor, für eine Entschuldungshilfe, wie sie damals in Duderstadt gezahlt wurde, beim zuständigen Ministerium zu werben. Hilfestellung erhalte man dahingehend vom Landtagsabgeordneten Hujahn.

Für Mielenhausen seien zwar keine größeren Investitionen geplant, was aber ausdrücklich nicht hieße, dass keine Gelder in Form von Wiederherstellungs- oder Unterhaltungskosten zur Verfügung stehen.