Auszug - Erlass der Verordnung zur Begrenzung des Alkoholkonsums auf den Plätzen im Innenstadtbereich der Stadt Hann. Münden

Videokonferenz-Sitzung des Finanzausschusses

TOP:

Ö 4

Gremium:

Finanzausschuss

Beschlussart:

ungeändert beschlossen

Datum:

Mo, 19.04.2021

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

15:02 - 18:35

Anlass:

Ordentliche Sitzung

Raum:

Videokonferenz aufgrund Anordnung gemäß § 182 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 NKomVG

Ort:

Einsatz Videokonferenztechnik / Internet

BesV/1010/21 Erlass der Verordnung zur Begrenzung des Alkoholkonsums auf den Plätzen im Innenstadtbereich der Stadt Hann. Münden

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Federführend:

FD Sicherheit und Ordnung

Bearbeiter/-in:

Huschenbeth, Nora

Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Ratsherr Reichel erklärt, dass die vorliegende Verordnung, inhaltsgleich mit der durch Fristablauf nicht mehr gültigen, weiter, befristet bis zum 30.06.2024, beschlossen werden solle.

Wortmeldungen gibt es nicht.

Der Finanzausschuss empfiehlt einstimmig dem Verwaltungsausschuss zur Vorlage an den Rat, die Verordnung zur Begrenzung des Alkoholkonsums auf den Plätzen im Innenstadtbereich der Stadt Hann. Münden in der als Anlage beigefügten Fassung zu beschließen.

Abstimmungsergebnis:

8	Ja
0	Nein
0	Enthaltungen