Auszug - Haushalt 2021 - einschließlich der Beschlussfassung über ein Haushaltssicherungskonzept

Videokonferenz-Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden

TOP:

Ö 23

Gremium:

Rat der Stadt Hann. Münden

Beschlussart:

geändert beschlossen

Datum:

Do, 29.04.2021

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

15:00 - 19:04

Anlass:

Ordentliche Sitzung

Raum:

Videokonferenz aufgrund Anordnung gemäß § 182 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 NKomVG

Ort:

Einsatz Videokonferenztechnik / Internet

Zusatz:

Die Sitzung findet aufgrund Anordnung gemäß § 182 Abs. 2 Satz 1 Nr.3 NKomVG unter Einsatz von Videokonferenztechnik und nicht als Präsenzsitzung statt.

BesV/1050/21 Haushalt 2021 - einschließlich der Beschlussfassung über ein Haushaltssicherungskonzept

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Federführend:

Bereich Finanzen

Bearbeiter/-in:

Wilhelm, Anke

Beschluss

Auf die Beratung zu diesem Tagesordnungspunkt wird auf die Ausführungen zum Tagesordnungspunkt 22 verwiesen.

a) Der Rat beschließt das geänderte Haushaltssicherungskonzept 2021 (s. Anlage zur Vorlage) mehrheitlich mit 22 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen bei 3 Enthaltungen, unter Berücksichtigung der unter Punkt 7 nicht beschlossenen Anhebungen der Grundsteuer A und B (siehe dazu auch TOP 21).

b) Der Rat beschließt, für das Jahr 2021 mehrheitlich bei 24 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen die vorliegende Haushaltssatzung zu erlassen.