Auszug - Beschluss über die Einführung eines Mehrwegpfandsystems für Speisen und Getränke  

 
 
Videokonferenz-Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden
TOP: Ö 11
Gremium: Rat der Stadt Hann. Münden Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 01.07.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:18 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz aufgrund Anordnung gemäß § 182 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 NKomVG
Ort: Einsatz Videokonferenztechnik / Internet
Zusatz: Die Sitzung findet aufgrund Anordnung gemäß § 182 Abs. 2 Satz 1 Nr.3 NKomVG unter Einsatz von Videokonferenztechnik und nicht als Präsenzsitzung statt.
BesV/1073/21 Beschluss über die Einführung eines Mehrwegpfandsystems für Speisen und Getränke
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:FD Umwelt Bearbeiter/-in: Meyer, Katrin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Ratsherr Jerrentrup sei sehr dankbar für die Initiative der Verwaltung und dankt besonders Frau Mihr, dass man heute über die Etablierung eines Mehrwegpfandsystems berate. Die CDU-Fraktion begrüße die Einwegkunststoffverbotsverordnung der EU. Als Ersatz für die Einwegbecher und Deckel befürworte man gemeinsam mit den ortsansässigen Cafés und Bäckereien, zukünftig ein Mehrwegpfandbechersystem einzuführen. Die CDU-Fraktion werde der Beschlussvorlage zustimmen.

Ratsfrau Riemann berichtet über die Müllberge im Lockdown durch den Außerhausverkauf der Restaurants. Aber auch vor Corona sei der Plastikverbrauch schon eine Katastrophe für Mensch und Natur, insbesondere aber für die Ozeane gewesen, welches sie eindringlich erläutert. Sowohl die EU als auch die Bundesregierung haben darauf reagiert und Einweggeschirr aus Plastik verboten. Diese Produkte dürfen nicht mehr produziert und in den Handel gebracht werden. Die Empfehlung an Vertreiber von Außerhausgerichten, sich einem Mehrwegpfandsystem anzuschließen, sei daher ein vernünftiges Vorhaben der Verwaltung. In der Vorbereitung erfolge eine breit angelegte Information an potentielle Nutzer, da der Effekt am größten sei, wenn sich möglichst viele daran beteiligen. Für den Endkunden sei es wichtig, dass er die entsprechenden Gefäße bei verschiedenen Gastronomiebetrieben wieder abgeben könne und nicht nur dort, wo er sie erhalten habe. Die SPD-Fraktion begrüße die Einführung eines Mehrwegpfandsystems sehr.

Ratsfrau Kürschner äert ihre Freude über die doch sehr „grüne“ letzte Ratssitzung, man befinde sich auf einem guten Weg und sie hoffe, dass man auch in der nächsten Legislaturperiode so weitermachen werde.

Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen, ruft Ratsvorsitzender Dr. Kraft zur Abstimmung auf.

Der Rat der Stadt Hann. Münden beschließt daraufhin einstimmig die Etablierung eines Mehrwegpfandsystems, um den Klimaschutz auf kommunaler Ebene weiter voranzutreiben.

Abstimmungsergebnis:

31

Ja

0

Nein

0

Enthaltungen