Auszug - Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung  

 
 
Videokonferenz-Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden
TOP: Ö 20
Gremium: Rat der Stadt Hann. Münden Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 01.07.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:18 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz aufgrund Anordnung gemäß § 182 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 NKomVG
Ort: Einsatz Videokonferenztechnik / Internet
Zusatz: Die Sitzung findet aufgrund Anordnung gemäß § 182 Abs. 2 Satz 1 Nr.3 NKomVG unter Einsatz von Videokonferenztechnik und nicht als Präsenzsitzung statt.
 
Wortprotokoll

Ratsherr Hujahn erklärt, dass er sich bei anhaltend niedriger Coronainzidenz r die letzte Sitzung in dieser Legislaturperiode eine Präsenzsitzung gewünscht hätte. Gerade für die ausscheidenden Ratsmitglieder bedauert er dies. Ratsvorsitzender Dr. Kraft erklärt, dass nach § 182 NKomVG derrgermeister und der Ratsvorsitzende im Benehmen darüber entscheiden, ob eine Präsenzsitzung stattfindet. Bei allem, was Corona betreffe, sei er lieber zu vorsichtig.rgermeister Wegener ergänzt, dass viele noch keine Zweitimpfung hätten. Daher sei man lieber vorsichtiger. Er kann verstehen, weshalb Ratsherr Hujahn sich für die letzte Sitzung dieser Legislaturperiode eine Präsenzveranstaltung gewünscht hätte. Eine Wertschätzung der ausscheidenden Ratsmitglieder solle es daher zu der konstituierenden Ratssitzung im November geben. Ratsfrau Kürschner fügt hinzu, dass eine Präsenzsitzung bedeutet hätte, dass einige Ratsmitglieder wegen Corona nicht teilgenommen hätten, die Entscheidung für eine Videokonferenz halte sie daher für richtig.

Ratsfrau Kürschner fragt nach dem Antrag über die Liberalisierung der Friedhofssatzung. Der Antrag wurde an den Umweltausschuss verwiesen, war jedoch nicht auf der Tagesordnung.rgermeister Wegener erklärt, dass die Vorlage für die nächste Ausschusssitzung vorbereitet und abgestimmt werden sse. Ratsfrau Kürschner erwidert, dass der Antrag trotzdem im Umweltausschuss hätte diskutiert werden ssen. Zudem habe sie keinerlei Rückmeldung erhalten, auch nicht auf Nachfrage. Sie beanstandet den schlechten Umgang mit dem Antrag. Ratsvorsitzender Kraft ergänzt, dass in diesem Fall die Politik hätte beteiligt werden müssen, wenigstens die Fraktionsvorsitzenden hätte man informieren sollen.

Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen, schließt der Ratsvorsitzende den öffentlichen Teil der Sitzung um 18:56 Uhr.