Auszug - Lärmaktionsplan gem. § 47 d Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) in Verbindung mit der EU-Umgebungslärmrichtlinie 2002/49/EG - Aufstellung und Fortschreibung des Lärmaktionsplanes der Stadt Hann. Münden

Videokonferenz-Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden

TOP:

Ö 16.2

Gremium:

Rat der Stadt Hann. Münden

Beschlussart:

geändert beschlossen

Datum:

Do, 16.12.2021

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

16:00 - 18:35

Anlass:

Ordentliche Sitzung

Raum:

Videokonferenz aufgrund Anwendung von § 182 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 i.Vm. Abs. 1 NKomVG

Ort:

Einsatz Videokonferenztechnik / Internet

Zusatz:

Die Sitzung findet unter Anwendung von § 182 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 i.Vm. Abs. 1 NKomVG unter Bezugnahme auf die hierzu maßgeblichen Entscheidungen des Nds. Landtages vom 07.12.21 unter Einsatz von Videokonferenztechnik statt.

BesV/0047/21 Lärmaktionsplan gem. § 47 d Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) in Verbindung mit der EU-Umgebungslärmrichtlinie 2002/49/EG

- Aufstellung und Fortschreibung des Lärmaktionsplanes der Stadt Hann. Münden

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Federführend:

FD Stadtplanung

Bearbeiter/-in:

Weinert, Stefanie

Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Bezüglich der Beratung zu diesem Punkt wird auf den TOP 16.1 verwiesen.

Der Rat beschließt,

– die im Rahmen der Beteiligung eingegangenen Anregungen (siehe Anlage) abzuwägen und die Abwägungsvorlage als Anhang dem LAP anzuhängen,

– die erstmalige Aufstellung des Lärmaktionsplanes mit der Maßnahmenplanung gem. dem vorliegenden Entwurf mit insgesamt 6 Anlagen,

– gem. § 47d Abs. 5 BImSchG die Evaluierung des Lärmaktionsplanes bei bedeutsamen Entwicklungen, bzw. spätestens nach 5 Jahren.

– die Übernahme der Änderungsvorschläge aus der Stellungnahme des Fachdienstes Stadtplanung vom 03.12.2021 in den Entwurf.

Abstimmungsergebnis:

27	Ja
eine	Nein
eine	Enthaltung