Auszug - Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung

	Videokonferenz-Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden
TOP:	Ö 30
Gremium:	Rat der Stadt Hann. Münden	Beschlussart:	(offen)
Datum:	Do, 16.12.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 18:35	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Videokonferenz aufgrund Anwendung von § 182 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 i.Vm. Abs. 1 NKomVG
Ort:	Einsatz Videokonferenztechnik / Internet
Zusatz:	Die Sitzung findet unter Anwendung von § 182 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 i.Vm. Abs. 1 NKomVG unter Bezugnahme auf die hierzu maßgeblichen Entscheidungen des Nds. Landtages vom 07.12.21 unter Einsatz von Videokonferenztechnik statt.

Wortprotokoll

Ratsfrau Kürschner fragt, ob die HMM selbstständig über die Beleuchtungszeiten des Lichterzaubers entscheiden dürfe. Zudem möchte sie wissen, warum die An- und Ausschaltzeiten der Straßenbeleuchtung ohne Ratsbeschluss wieder geändert werden konnten. Bürgermeister Dannenberg werde das aufgreifen und eine Rückmeldung geben.

Ratsfrau Dr. Nolte-Schuster halte es für sinnvoll, die anstehenden Haushaltsberatungen in einem größeren Rahmen zu führen. Sie schlägt einen „Runden Tisch“ vor, bei dem sich Ratsmitglieder und Verwaltung austauschen können. Der Bürgermeister hält einen „Runden Tisch“ für möglich, es müsse aber zunächst geklärt werden, worüber genau gesprochen werden solle. Er bietet zur Klärung ein gemeinsames Gespräch an.