Auszug - Pflichtenbelehrung der nicht dem Rat angehörenden Ausschussmitglieder  

 
 
Videokonferenzsitzung des Stadtentwicklungsausschusses
TOP: Ö 4
Gremium: Stadtentwicklungsausschuss (Bau- und Verkehrsplanung) Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mo, 07.02.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:03 - 20:43 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz aufgrund Anordnung gemäß § 182 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 NKomVG
Ort: Einsatz Videokonferenztechnik / Internet
Zusatz: Die Sitzung findet unter Einsatz von Videotechnik und nicht als Präsenzsitzung statt.
MitV/0062/21 Pflichtenbelehrung der nicht dem Rat angehörenden Ausschussmitglieder
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Mitteilung
Federführend:FD Zentrale Dienste Beteiligt:Bereich Recht, Gesellschaft, Sicherheit und Ordnung
Bearbeiter/-in: Paul, Miriam  Betrieb Stadtwald
   Bereich Stadtentwicklung
   Eigenbetrieb Stadtentwässerung
  
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Zu Beginn der Sitzung wird Herr Biroth über die ihm obliegenden Pflichten gemäß den
§§ 40 bis 42 NKomVG belehrt. Herr Dr. Herbort ist aus gesundheitlichen Gründen nicht anwesend und kann infolgedessen nicht über dessen Pflichten belehrt werden. Frau Knappe ist ebenfalls nicht anwesend, weshalb auch hier keine Pflichtbelehrung erfolgen kann.