Auszug - Beratung zum Haushaltsplan 2022 - Teilhaushalt 3 Recht, Gesellschaft, Sicherheit und Ordnung Bericht zu und Benennung von Maßnahmen zum Haushaltssicherungskonzept

Sitzung des Gesellschaftsausschusses

TOP:

Ö 7

Gremium:

Gesellschaftsausschuss (Ausschuss für Schul-, Sport-, Jugend-, Kultur-, Partnerschafts- und soziale Angelegenheiten)

Beschlussart:

ungeändert beschlossen

Datum:

Mi, 20.04.2022

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

15:00 - 17:30

Anlass:

Ordentliche Sitzung

Raum:

Rittersaal des Welfenschlosses, Schlossplatz 5, Hann. Münden

Ort:

Welfenschloss, Haupteingang, Schlossplatz 5

Zusatz:

Die Sitzung wird in 3G durchgeführt. Zutritt haben nur geimpfte, genesene und getestete Personen. Es besteht die Verpflichtung, im Gebäude eine FFP2-Mund-Nasen-Bedeckung bis zum Erreichen des Sitzplatzes zu tragen. Anwesende, die keinen seit mindestens 15 Tagen vorliegenden vollständigen Impfschutz nachweisen oder einen Genesenennachweis vorlegen können, müssen sich im Interesse des Gesundheitsschutzes aller Anwesenden innerhalb von maximal

BesV/0108/22 Beratung zum Haushaltsplan 2022 - Teilhaushalt 3 Recht, Gesellschaft, Sicherheit und Ordnung
Bericht zu und Benennung von Maßnahmen zum Haushaltssicherungskonzept

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Federführend:

FD Kämmerei

Bearbeiter/-in:

Bette, Milena

Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Städtischer Rechtsdirektor Ludwig erläutert die dem Ausschuss mit Datum vom 20.04.2022 vorgelegte letzte Änderungsliste zum Teilhaushalt 3. Er weist ausdrücklich auf die letzten Änderungen hin, die sich insbesondere im Bereich der Sanierung der Jahnsporthallen und den dafür erfolgten Förderantrag zeigen.

Des Weiteren wird eine Priorisierung der Grundschulen beim Bundesförderprogramm Digitalpakt vorgenommen, wodurch die Fördermittel bei den zwei größten Grundschulen am Wall und Königshof zusammenfließen.

Planungskosten hierfür sind 2022 und für die Baumaßnahmen in 2023 etatisiert.

Bei dem Mehrgenerationenhaus habe es bei den notwendigen Umbaumaßnahmen lediglich eine Anpassung der Ansätze gegeben.
Ratsfrau Surup fragte nach, dass sie sich an eine Förderung des Landkreises Göttingen für das Mehrgenerationenhaus erinnere; Städtischer Rechtsdirektor Ludwig sagte eine Rückmeldung an sie zu.

Nachdem keine Wortmeldungen mehr vorliegen, wird der aktuelle Haushaltsentwurf für den Teilhaushalt 3 entsprechend beschlossen.

Beschluss:

Der Gesellschaftsausschuss

- beschließt gemäß der vorliegenden Änderungsliste (Stand: 20.04.2022) den Teilhaushalt 3.

Abstimmungsergebnis:

6	Ja
0	Nein
2	Enthaltungen