Auszug - Budgetbericht des Bereichs 5 für den Zeitraum 01.01. - 30.06.2022  

Herr Cohrs stellt den Budgetbericht des Bereichs 5 für den Zeitraum vom 01.01. - 30.06.2022 anhand einer PowerPoint-Präsentation vor, die dem Protokoll anhängt. Die Aufwendungen und Erträge des Teilhaushalts 5 werden der besseren Übersicht halber als Balkendiagramm dargestellt und mit dem Ergebnis aus dem vorherigen Jahr verglichen.

Besonderheiten oder Abweichungen zwischen dem Ansatz 2022, dem bisherigen Ergebnis sowie dem Ergebnis aus dem Jahr 2021 betreffe laut Herrn Cohrs bei den Erträgen zunächst die Zuwendungen und allgemeinen Umlagen, da ohne Haushalt keine zuschussfähigen Aufwendungen getätigt wurden. Des Weiteren fielen die Zuwendungen für das Quartiersmanagement Neumünden geringer aus. Die Zuwendungen für die Sanierung Altstadt IV werden wiederum erst im Herbst abgerufen. Die Auflösungserträge aus Sonderposten können noch nicht gebildet werden, da die Jahresschlussrechnung noch nicht erfolgt sei. Kostenerstattungsbeiträge wurden wie im Vorjahr noch nicht gebucht. Bei den öffentlich-rechtlichen Entgelten sei anzumerken, dass dieses Jahr bisher keine größeren Baugenehmigungen erteilt wurden; bei den privatrechtlichen Entgelten sei aufgrund höherer Auslastung und Anhebung der Nutzungsentgelte eine Steigerung zum Vorjahr erzielt worden.

Herr Cohrs referiert weiter, dass bei den Aufwendungen die Personalkosten trotz steigender Gehaltszahlungen auf dem gleichen Niveau zum Vorjahr gehalten werden konnten, was wiederum auch auf die Personalknappheit zurückzuführen sei. Der bisher geringe Aufwand im Bereich der Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen sei darauf zurückzuführen, dass die Erstattung für Strom, Gas, Wasser, Abfall etc. an die IVM erst im Juli erfolgen. Zudem seien die steigenden Energiekosten erst im Herbst zu erwarten. Es müsse damit gerechnet werden, dass der Ansatz komplett aufgebraucht oder sogar überschritten werde. Abschreibungen wiederum konnten aufgrund fehlender Jahresabschlussrechnungen noch nicht erfolgen. Außerplanmäßig mussten Zinsen für Fördergelder zurückgezahlt werden, da bei der Verwendungsnachweisprüfung der Fördergeldgeber nicht alle eingereichten Kosten anerkannt habe.

Ratsherr Fraatz bedankt sich für die Vorstellung der Zahlen und gibt zu bedenken, dass eine Betrachtung des Haushalts nach einem halben Jahr schwierig sei, da die Ansätze meist nur grob geschätzt werden können. Ratsherr Fraatz erkundigt sich, ob bereits eine Prognose bezüglich einer ausreichenden Kalkulation für das gesamte Jahr möglich sei. Herr Cohrs hält die Ansätze bei Aufwendungen für realistisch und somit für gut kalkuliert; bei Erträgen sei eine Kalkulation weitaus schwieriger, da diese von Anzahl und Umfang der Aufträge an die Verwaltung abhängig seien.

Der Stadtentwicklungsausschuss nimmt den Budgetbericht abschließend zur Kenntnis.