Auszug - Mitteilung über die im Rat vertretenen Fraktionen und Gruppen  

Ratsvorsitzende Gralla weist auf die Bestimmung der Geschäftsordnung zur schriftlichen Benennung von Fraktionen und Gruppen und die Bedeutung für die Ausschussbildungen hin.

Sie teilt mit, dass mit am 27.10.2006 eingegangenem Schreiben die Bildung der CDU-Fraktion seitens der auf den Wahlvorschlag der CDU gewählten Ratsfrauen und Ratsherren mitgeteilt worden sei. Als Fraktionsvorsitzender sei Ratsherr Dr. Herbort, als Stellvertreter Ratsherr Reichel, benannt worden.

Gleichzeitig mitgeteilt worden, dass Ratsfrau Dr. Salisbury und Ratsherr Salisbury, beide Wahlvorschlag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eine Fraktion unter Vorsitz von Ratsfrau Dr. Salisbury bildeten. Weiterhin hätten mit diesem Schreiben die CDU-Fraktion, die BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion sowie die fraktionslosen Ratsmitglieder Dr. Hruska (FDP), Dr. Bitz (BFMÜ) und Winkelmann (UL) mitgeteilt, dass sie eine Gruppe bildeten. Diese wird fortan in der Niederschrift unter der Kurzbezeichnung BÜNDNIS geführt.

Zudem teilt die Ratsvorsitzende mit, dass mit Schreiben vom 07.11.2006 weiterhin die auf den Wahlvorschlag der SPD in den Rat gewählten Mitglieder erklärt hätten, dass sie sich zur SPD-Fraktion zusammengeschlossen hätten. Als Vorsitzender der SPD-Fraktion sei Ratsherr Schminke sowie als dessen Stellvertreter die Ratsmitglieder Albrecht-Engel und Dr. Atzert benannt worden.