Tagesordnung - 2. Sitzung des Ortsrates Hedemünden  

 
 
Bezeichnung: 2. Sitzung des Ortsrates Hedemünden
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Hedemünden
Datum: Mo, 28.01.2002 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:58 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Aula der Grundschule Hedemünden, Hann. Münden
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Hedemünden am 14.11.2001 - Öffentlicher Teil -      
Ö 4  
Berichte des Ortsbürgermeisters und des Bürgermeisters      
Ö 5  
Haushalt 2002  
BerV/0132/02  
    VORLAGE
   
   
    28.01.2002 - Ortsrat der Ortschaft Hedemünden
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

Bürgermeister Burhenne erläuterte den Ortsratsmitgliedern anhand der mit der Einladung übersandten Verwaltungsvorlage ausführlich die Haushaltssituation für das Jahr 2002. Wie auch in den vergangenen Jahren weise der Haushaltsentwurf für das Jahr 2002 einen Fehlbedarf aus, der bei über 36 Mio. € Einnahmen und rund 42 Mio. € Ausgaben im Verwaltungshaushalt bei ca. 6.1 Mio. € liege. Für die naheliegende Zukunft sei ebenfalls nicht von einem ausgeglichenen Haushalt auszugehen.

Der Vermögenshaushalt schließe mit rund 8 Mio. €, bei einer Darlehensaufnahme von 682.000 € , ausgeglichen ab.

Letztlich stelle sich die Situation so dar, dass die Leistungsfähigkeit der Kommunen nicht mehr gegeben und die Folge hieraus sei, dass Bedarfszuweisungen für einzelne Projekte beantragt werden würden. So seien von der Stadt Hann. Münden 3 Anträge für bestimmte Projekte an die Bezirksregierung gerichtet worden.

Für den Ortsteil Hedemünden sehe der Vermögenshaushalt verschiedene Investitionen vor, so die Ersatzbeschaffung eines Mannschaftstransportfahrzeuges der Ortsfeuerwehr Hedemünden, der Ausbau der „Breslauer Straße“, die Anschaffung eines Fahrzeuges für den Hedemündener Forst, wie auch die Einrichtung bzw. Erweiterung des Kindergarten Hedemünden. 

 

Ortsbürgermeister Hannemann dankte für die Ausführungen und bestätigte, dass Sparmaßnahmen erforderlich seien, aber ein „Totsparen“ nicht befürwortet werden könne. Er begrüßte die Bereitstellung der Mittel für den Ortsteil Hedemünden im Hinblick auf die zuvor vom Bürgermeister angeführten Investitionsvorhaben.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              .

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

 

Hinweis:

An dieser Stelle kann das Abstimmungsergebnis gesondert dokumentiert werden.

Diese Eingabe erscheint aber nicht in der Niederschrift.

(Das Merkmal wurde nicht hinterlegt, da ansonsten zu jedem TOP - auch wenn keine Abstimmung stattfindet - der obige Text angefügt wird.)

Das Abstimmungsergebnis ist daher in jedem Fall mit unter dem vorstehenden Register "Beschluss" zu erfassen !

MfG

FD Zentrale Dienste

 

Ö 6  
Fremdwasserproblematik in der Kanalisation von Hedemünden      
Ö 7  
DB Haltepunkt Hedemünden - Bahnsteigaufhöhung und behindertengerechter Zugang      
Ö 8  
Einwohnerfragestunde      
Ö 9  
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