Tagesordnung - Sitzung des Umweltausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Umweltausschusses
Gremium: Umweltausschuss
Datum: Di, 26.11.2019 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 20:09 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungszimmer im Betriebsgebäude der Versorgungsbetriebe Hann. Münden GmbH, Werraweg 24
Ort: Betriebsgebäude der VHM, Werraweg 24

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Umweltausschusses am 03.09.2019 -Öffentlicher Teil-  
UmA/14/19  
Ö 8  
Antrag der Gruppe Die Grünen / Münden aktiv vom 12.06.2019 Betr.: Plastikfreie und umweltfreundliche Kommune  
Enthält Anlagen
Antr/0585/19  
Ö 4  
Budgetbericht Teilhaushalt 6-Berichtszeitraum 01.01.-30.09.2019 durch Frau Gohde  
Enthält Anlagen
BBer/0701/19  
Ö 5  
Budgetbericht Teilhaushalt 4 - Berichtszeitraum 01.01.-30.09.2019 durch Herrn Liebrecht  
Enthält Anlagen
BBer/0702/19  
Ö 6  
Beratung zum Haushaltplan 2020 - Teilhaushalt 6 Stadtwald  
Enthält Anlagen
BesV/0667/19  
Ö 7  
Beratung zum Haushaltsplan 2020 - Teilhaushalt 4 Kommunale Dienste  
Enthält Anlagen
BesV/0665/19  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Umweltausschuss

 

- beschließt keine Änderungen zum Teilhaushalt 4

 

- stellt die vorab gefassten Änderungsbeschlüsse fest. Der Zuschussbedarf des Teilhaushaltes 4 verändert sich damit im Ergebnishaushalt um X.XX € auf X.XX €, im Finanzhaushalt um X.XX € auf X.XX €.

 

   
    26.11.2019 - Umweltausschuss
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Umweltausschuss empfiehlt dem Finanzausschuss, dass die Verpflichtungsermächtigungen zum Teilprodukt 541100, Konto 0962, Projekt 9620081, Baumaßnahme Ausbau Philosophenweg, 2. BA zw. „Pommernplatz“ und „Schöne Aussicht“ signifikant gekürzt werden sollen und der Betrag für die Einnahmen/Einzahlungen in das Investitionsprogramm eingestellt wird. Weiterhin sollen im Teilhaushaltes 4, Teilprodukt 541100, Konto 0962, Projekt 962121, Park & Ride-Anlage Bahnhaltepunkt Hedemünden im Investitionsprogramm für das Jahr 2021 300.000 € eingestellt werden.

 

 

 

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 9  
Antrag der Gruppe Die Grünen / Münden aktiv vom 10.10.2019 Betr.: Klimaschutz-Beauftragten ernennen  
Enthält Anlagen
Antr/0653/19  
Ö 10  
Einwohnerfragestunde      
Ö 11  
Mitteilungen und Anfragen