Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Sitzung des Gesellschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Gesellschaftsausschusses
Gremium: Gesellschaftsausschuss (Ausschuss für Schul-, Sport-, Jugend-, Kultur-, Partnerschafts- und soziale Angelegenheiten)
Datum: Mi, 27.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:01 - 20:55 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Verwaltungsgebäudes Böttcherstraße
Ort: Böttcherstraße 3, 34346 Hann. Münden

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Gesellschaftsausschusses am 29.08.2019 -Öffentlicher Teil-  
GeA/15/19  
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Gesellschaftsausschusses am 11.09.2019 -Öffentlicher Teil-  
GeA/16/19  
Ö 5  
Antrag der Gruppe Die Grünen / Münden aktiv vom 30.08.2019 Betr.: Einrichtung der Funktion einer/eines Bürgerbeauftragten  
Enthält Anlagen
Antr/0625/19  
    18.09.2019 - Verwaltungsausschuss
    N 31 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    19.09.2019 - Rat der Stadt Hann. Münden
    Ö 28 - an Verwaltung zurück verwiesen
   

 

Abstimmungsergebnis:

28

Ja

0

Nein

3

Enthaltungen

 

 

   
    27.11.2019 - Gesellschaftsausschuss (Ausschuss für Schul-, Sport-, Jugend-, Kultur-, Partnerschafts- und soziale Angelegenheiten)
    Ö 5 - abgelehnt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    04.12.2019 - Verwaltungsausschuss
    N 30 - abgelehnt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    05.12.2019 - Rat der Stadt Hann. Münden
    Ö 19 - abgelehnt
   

Ratsfrau Albrecht-Engel erklärt, dass sie es sehr bedauere, dass dieser Antrag in seiner Form wohl abgelehnt werde. Nach wie vor sei man der Meinung, dass es wichtig sei, eine Person zu haben, die nah am Bürger ist und bei der die Schwelle der Kontaktaufnahme eine sehr niedrige sei.

 

Ratsfrau Surup fügt hinzu, dass der Antrag im Gesellschaftsausschuss eingehend diskutiert worden sei. Man habe jedoch festgestellt, dass man in Hann. Münden keinen Bürgerbeauftragten brauche. Die erforderliche und gewünschte Ansprechbarkeit der Verwaltung sei da. Entweder erreiche man die gewünschten Ansprechpartner direkt oder auch über die Zentrale. Außerdem sei man als Kommunalpolitikerin oder Kommunalpolitiker auch immer ein niederschwelliger Ansprechpartner für den Bürger.

 

Da keine weiteren Wortmeldungen angezeigt werden, ruft Ratsvorsitzender Dr. Kraft zur Beschlussfassung auf. Der Rat beschließt daraufhin, den Antrag abzulehnen.

Abstimmungsergebnis:

3

Ja

27

Nein

0

Enthaltungen

 

 

Ö 6  
Budgetbericht über den Zeitraum vom 01.01. bis 30.09.2019; Teilhaushalt 3 - Recht, Gesellschaft, Sicherheit und Ordnung  
Enthält Anlagen
BBer/0688/19  
Ö 7  
Antrag der Brüder-Grimm-Schule zur Einführung einer offenen Ganztagsschule hier: Beginn zum Schuljahr 2020/21  
Enthält Anlagen
BesV/0597/19  
Ö 8  
Haushaltssicherungskonzept 2018; weitere Beratung Grundschulentwicklungskonzept  
Enthält Anlagen
BesV/0599-2/19  
Ö 9  
Beratung zum Haushaltsplan 2020 - Teilhaushalt 3 Recht, Gesellschaft, Sicherheit und Ordnung  
Enthält Anlagen
BesV/0664/19  
Ö 10  
Kündigung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Landkreis Göttingen über die Wahrnehmung von Aufgaben der Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen  
BesV/0704/19  
Ö 11  
Einwohnerfragestunde      
Ö 12  
Mitteilungen und Anfragen      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)