Tagesordnung - Konstituierende Sitzung des Ortsrates Hemeln für die Wahlperiode 2021-2026  

 
 
Bezeichnung: Konstituierende Sitzung des Ortsrates Hemeln für die Wahlperiode 2021-2026
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Hemeln
Datum: Do, 18.11.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:53 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Feuerwehrgerätehaus Hemeln
Ort: Sandweg 12, 34346 Hann. Münden

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Verabschiedung von ehemaligen Ortsratsmitgliedern      
Ö 4  
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der Ortsratsmitglieder  
Enthält Anlagen
MitV/0032/21  
    09.11.2021 - Ortsrat der Ortschaft Bonaforth
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

 

   
    10.11.2021 - Ortsrat der Ortschaft Volkmarshausen
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

 

   
    11.11.2021 - Ortsrat der Ortschaft Oberode
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

 

   
    15.11.2021 - Ortsrat der Ortschaft Laubach
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

 

 

   
    16.11.2021 - Ortsrat der Ortschaft Mielenhausen
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

 

   
    17.11.2021 - Ortsrat der Ortschaft Lippoldshausen
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen
   

Ortsbürgermeister Hujahn verliest die Verwaltungsvorlage und weist darauf hin, dass alle Ortsratsmitglieder bereits mit der Einladung zur Sitzung diese Mitteilungsvorlage der Verwaltung sowie einen Textauszug mit den im Hinblick auf obliegende Pflichten maßgeblichen Paragraphen des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) erhaltentten. Anschließend stellt er fest, dass die Ortsratsmitglieder somit über ihre Pflichten zur Amtsverschwiegenheit, Mitwirkungsverbot und Vertretungsverbot belehrt worden seien. Nach der in dieser Weise erfolgten Belehrung über die Pflichten nach diesen Bestimmungen weist er die Ortsratsmitglieder auf die darüber hinaus bestehende Verpflichtung hin, ihre Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen unparteiisch wahrzunehmen und die Gesetze zu beachten. Als Zeichen der Kenntnisnahme und Beachtung dieser Verpflichtung wird dieser Vorgang jeweils mittels eines den Hygienevorschriften entsprechenden Handschlags zwischen dem Ortsbürgermeister und den Ortsratsmitgliedern vollzogen.

 

 

   
    18.11.2021 - Ortsrat der Ortschaft Hemeln
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

 

   
    23.11.2021 - Ortsrat der Ortschaft Wiershausen
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

Ortsbürgermeister König verliest die Verwaltungsvorlage und weist darauf hin, dass alle Ortsratsmitglieder bereits mit der Einladung zur Sitzung diese Mitteilungsvorlage der Verwaltung sowie einen Textauszug mit den im Hinblick auf obliegende Pflichten maßgeblichen Paragraphen des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) erhalten hätten. Anschließend stellt er fest, dass die Ortsratsmitglieder somit über ihre Pflichten zur Amtsverschwiegenheit, Mitwirkungsverbot und Vertretungsverbot belehrt worden seien. Nach der in dieser Weise erfolgten Belehrung über die Pflichten nach diesen Bestimmungen weist er die Ortsratsmitglieder auf die darüber hinaus bestehende Verpflichtung hin, ihre Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen unparteiisch wahrzunehmen und die Gesetze zu beachten. Als Zeichen der Kenntnisnahme und Beachtung dieser Verpflichtung wird dieser Vorgang jeweils mittels Handaufzeigen zwischen dem Ortsbürgermeister und den Ortsratsmitgliedern vollzogen.

 

 

 

   
    25.11.2021 - Ortsrat der Ortschaft Gimte
    Ö 4 - (offen)
   

 

   
    25.11.2021 - Ortsrat der Ortschaft Hedemünden
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

 

   
    17.01.2022 - Ortsrat der Ortschaft Bonaforth
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

 

   
    26.01.2023 - Ortsrat der Ortschaft Oberode
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen
   

 

   
    30.01.2023 - Ortsrat der Ortschaft Mielenhausen
    Ö 3 - zurückgestellt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    07.02.2023 - Ortsrat der Ortschaft Lippoldshausen
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen
   

 

   
    21.02.2023 - Ortsrat der Ortschaft Gimte
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen
   

 

   
    22.05.2023 - Ortsrat der Ortschaft Mielenhausen
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen
   

 

Ö 5  
Wahl der Ortsbürgermeisterin / des Ortsbürgermeisters sowie Regelung der Vertretung  
BesV/0031/21  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Berichte des Ortsbürgermeisters und des Bürgermeisters      
Ö 7  
Fahren und Parken auf Wirtschaftswegen  
BerV/0040/21  
Ö 8  
Neubestellung eines Erbbaurechtes an dem Grundstück Gemarkung Hemeln Flur 5 Flurstücke 168/1, 170/1 und 171/1, insgesamt 14.975 m², Campingplatz Hemeln, Unterdorf 34, 34346 Hann. Münden      
Ö 9  
Antrag des Musikexpress Hemeln e. V. betreffend der Anpassung des Nutzungsvertrages des ehemaligen Gymnastikraumes im Gebäude „Hauptstraße 49“      
Ö 10  
Einwohnerfragestunde      
Ö 11  
Mitteilungen und Anfragen