Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Mo, 21.03.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:25 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rittersaal des Welfenschlosses, Schlossplatz 5, Hann. Münden
Ort: Welfenschloss, Haupteingang, Schlossplatz 5

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Finanzausschusses am 14.02.2022 -Öffentlicher Teil-  
FinA/04/22  
     
   
Ö 4  
Enthält Anlagen
Beratungen zum Haushalsplan 2022 - Teilhaushalt 1 Allgemeine Verwaltung Bericht zu und Benennung von Maßnahmen zum Haushaltssicherungskonzept  
Enthält Anlagen
BesV/0086/22  
Ö 5  
Beratungen zum Haushaltsplan 2022 - Teilhaushalt 2 Finanzverwaltung und Teilhaushalt 7 Allgemeine Deckungsmittel Bericht zu und Benennung von Maßnahmen zum Haushaltssicherungskonzept  
Enthält Anlagen
BesV/0087/22  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Finanzausschuss

 

-          Beschließt keine Änderungen zum Teilhaushalt 2.

 

-          Stellt die vorab gefassten Änderungsbeschlüsse fest. Der Zuschussbedarf des Teilhaushaltes 2 verändert sich damit im Ergebnishaushalt um X.XX € auf X.XX €, im Finanzhaushalt um X.XX € auf X.XX €.

 

-          Beschließt keine Änderungen zum Teilhaushalt 7.

 

-          Stellt die vorab gefassten Änderungsbeschlüsse fest. Der Zuschussbedarf des Teilhaushaltes 7 verändert sich damit im Ergebnishaushalt um X.XX € auf X.XX €, im Finanzhaushalt um X.XX € auf X.XX €.

 

   
    24.01.2022 - Finanzausschuss
    Ö 7 - zurückgestellt
   

 

 

 

   
    14.02.2022 - Finanzausschuss
    Ö 7 - zurückgestellt
   

 

 

   
    21.03.2022 - Finanzausschuss
    Ö 5 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

   
    25.04.2022 - Finanzausschuss
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Finanzausschuss

 

-          stellt die vorab gefassten Änderungsbeschlüsse fest. Der Zuschussbedarf des Teilhaushaltes 2 verändert sich damit im Ergebnishaushalt um 295.000,00 auf 1.309.400,00 , im Finanzhaushalt um 175.000,00 auf 1.063.100,00 €.

Dieser Beschluss steht insoweit unter dem Vorbehalt, dass der Verwaltungsausschuss in seiner Sitzung am 27.04.2022 eine Ausnahme vom Einstellungsstopp bei der Wiederbesetzung der Stelle eines Vollstreckungsbeamten beschließt (BesV/0126/22).

 

-          stellt die vorab gefassten Änderungsbeschlüsse fest. Der Überschuss des Teilhaushaltes 7 verändert sich damit im Ergebnishaushalt um 2.198.400,00 auf 22.659.900,00 , im Finanzhaushalt um 2.222.600,00 auf 24.025.200,00 €.

 

 

Abstimmungsergebnis:

6

Ja

0

Nein

0

Enthaltungen

 

 

Ö 6  
Beratung zum Haushaltsplan 2022 - Teilhaushalt 3 Recht, Gesellschaft, Sicherheit und Ordnung Bericht zu und Benennung von Maßnahmen zum Haushaltssicherungskonzept  
Enthält Anlagen
BesV/0088/22  
Ö 7  
Einwohnerfragestunde      
Ö 8  
Mitteilungen und Anfragen      
N 9     (nichtöffentlich)      
N 10     (nichtöffentlich)