Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Hemeln  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Hemeln
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Hemeln
Datum: Di, 19.04.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:33 - 20:47 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Feuerwehrgerätehaus Hemeln
Ort: Sandweg 12, 34346 Hann. Münden
Anlagen:
Bericht des Ortsbürgermeisters  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Ortsrates Hemeln am 18.11.2021  
OHM/01/21  
     
   
Ö 4  
Berichte des Ortsbürgermeisters und des Bürgermeisters      
Ö 5  
Eventuelle Zusammenlegung von kleinen Grundschulen und Prüfung weiterer Schließungen von Schulstandorten  
Enthält Anlagen
BesV/0143/22  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat beauftragt die Verwaltung, die erforderlichen Unterlagen und Informationen zusammenzutragen, die notwendigen Maßnahmen und Umsetzungsschritte aufzuzeigen und die vorgesehene Beteiligung von Dritten (Behörden, Gremien usw.) vorzubereiten, um eine eventuelle Zusammenlegung der Schuleinzugsbezirke Hemeln und Gimte (unter Aufgabe des Standortes Hemeln) zu beschließen und umzusetzen.

Als Ziel der Zusammenlegung ist das Schuljahr 2023/24 anzustreben.

Die endgültige Ratsentscheidung wird im Herbst 2022 erfolgen, um bis dahin allen Beteiligten genügend Zeit zur Diskussion und Beratung aller entscheidungsrelevanten Aspekte zu ermöglichen.

Darüber hinaus beauftragt der Rat die Verwaltung zu prüfen, unter welchen Voraussetzungen und mit welchen (finanziellen) Folgen zusätzlich eine der mittelgroßen Grundschulen (Hermannshagen oder Neumünden) geschlossen werden kann und das Ergebnis der Prüfung dem Rat im Herbst 2022 vorzustellen.

 

   
    19.04.2022 - Ortsrat der Ortschaft Hemeln
    Ö 5 - abgelehnt
   

Im Weiteren stellt Ortsbürgermeister Baake den Beschlussvorschlag der Verwaltungsvorlage gleichlaut zur Abstimmung:

 

Der Rat beauftragt die Verwaltung, die erforderlichen Unterlagen und Informationen zusammenzutragen, die notwendigen Maßnahmen und Umsetzungsschritte aufzuzeigen und die vorgesehene Beteiligung von Dritten (Behörden, Gremien usw.) vorzubereiten, um eine eventuelle Zusammenlegung der Schuleinzugsbezirke Hemeln und Gimte (unter Aufgabe des Standortes Hemeln) zu beschließen und umzusetzen.

Als Ziel der Zusammenlegung ist das Schuljahr 2023/24 anzustreben.

Die endgültige Ratsentscheidung wird im Herbst 2022 erfolgen, um bis dahin allen Beteiligten genügend Zeit zur Diskussion und Beratung aller entscheidungsrelevanten Aspekte zu ermöglichen.

Darüber hinaus beauftragt der Rat die Verwaltung zu prüfen, unter welchen Voraussetzungen und mit welchen (finanziellen) Folgen zusätzlich eine der mittelgroßen Grundschulen (Hermannshagen oder Neumünden) geschlossen werden kann und das Ergebnis der Prüfung dem Rat im Herbst 2022 vorzustellen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja

8

Nein

 

Enthaltungen

 

Somit spricht sich der Ortsrat einstimmig gegen den derzeitigen Vorschlag über einen Prüfauftrag aus.

 

   
    20.04.2022 - Gesellschaftsausschuss (Ausschuss für Schul-, Sport-, Jugend-, Kultur-, Partnerschafts- und soziale Angelegenheiten)
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Gesellschaftsausschuss empfiehlt dem Rat die Verwaltung zu beauftragen zu prüfen, unter welchen Voraussetzungen und mit welchen Folgen eine der mittelgroßen Grundschulen geschlossen werden kann. Das Ergebnis der Prüfung ist dem Rat im Herbst 2022 vorzustellen.

Abstimmungsergebnis:

6

Ja

4

Nein

0

Enthaltungen

 

 

   
    27.04.2022 - Verwaltungsausschuss
    N 17 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    05.05.2022 - Rat der Stadt Hann. Münden
    Ö 20 - geändert beschlossen
   

Der Rat beauftragt die Verwaltung zu prüfen, unter welchen Voraussetzungen und mit welchen Folgen eine der mittelgroßen Grundschulen geschlossen werden kann. Das Ergebnis der Prüfung ist dem Rat im Herbst 2022 vorzustellen.

Abstimmungsergebnis:

17

Ja

5

Nein

8

Enthaltungen

 

 

Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Mitteilungen und Anfragen      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Bericht des Ortsbürgermeisters (183 KB)