Tagesordnung - Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses
Gremium: Stadtentwicklungsausschuss (Bau- und Verkehrsplanung)
Datum: Mo, 28.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 18:21 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rittersaal des Welfenschlosses, Schlossplatz 5, Hann. Münden
Ort: Welfenschloss, Haupteingang, Schlossplatz 5

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 10.10.2022 -Öffentlicher Teil-  
StA/07/22  
     
   
Ö 4  
Enthält Anlagen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 081 „Wohnpark Fuldagarten“ - Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BesV/0285/22  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Halbjahresbericht Tourismus 2022      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Veranstaltungsplanung 2023      
Ö 7  
Budgetbericht des Bereichs 5 für den Zeitraum 01.01. - 30.09.2022  
Enthält Anlagen
BerV/0280/22  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Jugendbeteiligungsprojekt Königshof - Zustimmung Stadtentwicklungsausschuss  
Enthält Anlagen
BesV/0289/22  
Ö 9  
Sanierungsgebiet "Altstadt IV": Verlängerung der Laufzeit  
BesV/0274/22  
Ö 10  
Grundstücksverkäufe, hier: Freiflächen am Königshof      
Ö 11  
Grundstücksverkäufe, hier: Verkauf der Kemenate      
Ö 12  
Benutzungs- und Entgeltordnung für die Dorfgemeinschaftshäuser hier: Erhebung eines Energiezuschlags  
BesV/0297/22  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Hann. Münden beschließt, die Entgelte für die Nutzung der Dorfgemeinschafts­user im Jahr 2023 um einen Energiezuschlag zu erhöhen. Dieser Energiezuschlag setzt sich zusammen aus der Erhöhung des Grundpreises um das 0,1-fache zuzüglich des Heizungszuschlags, der um das 2,4-fache angehoben wird. Der Energiezuschlag wird dann auf einen vollen Euro-Betrag abgerundet.

   
    28.11.2022 - Stadtentwicklungsausschuss (Bau- und Verkehrsplanung)
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Der Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt daraufhin dem Rat der Stadt Hann. Münden zu beschließen, die Entgelte für die Nutzung der Dorfgemeinschafts­user im Jahr 2023 um einen Energiezuschlag zu erhöhen. Dieser Energiezuschlag setzt sich zusammen aus der Erhöhung des Grundpreises um das 0,1-fache zuzüglich des Heizungszuschlags, der um das 2,4-fache angehoben wird. Der Energiezuschlag wird dann auf einen vollen Euro-Betrag abgerundet. Eine Unterrichtung der Ortsbürgermeister soll rechtzeitig erfolgen.

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja

0

Nein

0

Enthaltungen

 

   
    14.12.2022 - Verwaltungsausschuss
    N 14 - ungeändert beschlossen
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    15.12.2022 - Rat der Stadt Hann. Münden
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Der Rat der Stadt Hann. Münden beschließt, die Entgelte für die Nutzung der Dorfgemeinschafts­user im Jahr 2023 um einen Energiezuschlag zu erhöhen. Dieser Energiezuschlag setzt sich zusammen aus der Erhöhung des Grundpreises um das 0,1-fache zuzüglich des Heizungszuschlags, der um das 2,4-fache angehoben wird. Der Energiezuschlag wird dann auf einen vollen Euro-Betrag abgerundet.

 

Abstimmungsergebnis:

28

Ja

0

Nein

0

Enthaltungen

 

Ö 13  
Einwohnerfragestunde      
Ö 14  
Mitteilungen und Anfragen      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)