Tagesordnung - 5. Sitzung des Ortsrates Hemeln  

 
 
Bezeichnung: 5. Sitzung des Ortsrates Hemeln
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Hemeln
Datum: Mi, 11.11.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 20:00 - 22:08 Anlass: Ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Hemeln am 29.10.2008 - Öffentlicher Teil -  
OHM/04/08  
Ö 4  
Berichte des Ortsbürgermeisters und des Bürgermeisters      
Ö 5  
Haushalt 2010  
BerV/0500/09  
Ö 6  
Überschwemmungsgebiete von Weser, Fulda und Werra - Vorläufige Sicherung nach § 92 a Abs. 10 Nds. Wassergesetz (NWG) - Information der betroffenen Ortsräte  
Enthält Anlagen
BerV/0501/09  
Ö 7  
Verbot von Himmelslaternen hier: Antrag der SPD- Fraktion vom 02.02.2009  
Enthält Anlagen
MitV/0481/09  
Ö 8  
Erlass eines ganzjährigen Verbotes zum Abbrennen von Feuerwerkskörpern in der Innenstadt (Altstadt) hier: Antrag der CDU- Fraktion vom 05.01.2009  
MitV/0482/09  
Ö 9  
Städt. Grundstück Gemarkung Hemeln Flur 7 Flurstück 467 hier: Verkauf an die Eheleute Gisela und Wolfgang Osenbrück  
Enthält Anlagen
BerV/0503/09  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Ortsrat Hemeln nimmt den Verkauf des Grundstücks Gemarkung Hemeln Flur 7 Flurstück 467 an die Eheleute Gisela und Wolfgang Osenbrück, Schlehenweg 16, 34346 Hann. Münden zustimmend zur Kenntnis.

   
    11.11.2009 - Ortsrat der Ortschaft Hemeln
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Nachdem zunächst Einvernehmen über das von Ortsratsmitglied Osenbrück angezeigte Mitwirkungsverbot besteht, fragt Ortsbürgermeister Urhahn, ob die Ortsratsmitglieder hierzu – über die Informationen, wie sie aus der Verwaltungsvorlage hervorgingen, hinaus – Beratungsbedarf hätten.

 

Auf eine Nachfrage aus den Reihen der Ortsratsmitglieder zum Verkaufspreis, äußert Städtischer Rechtsdirektor Ludwig, dass sich dieser nach der Bodenrichtwertkarte richte.

 

Der Ortsrat der Ortschaft Hemeln nimmt daraufhin den Verkauf des Grundstücks Gemarkung Hemeln Flur 7 Flurstück 467 an die Eheleute Gisela und Wolfgang Osenbrück, Schlehenweg 16, 34346 Hann. Münden zustimmend zur Kenntnis.

Ö 10  
Wahl der Schiedspersonen  
BesV/0507/09  
Ö 11  
Einwohnerfragestunde      
Ö 12  
Anfragen und Mitteilungen      
N 13     (nichtöffentlich)