Auszug - 1. Nachtrag zur Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung in der Stadt Hann. Münden (Straßenreinigungsverordnung - StrRVO)

Videokonferenz-Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden

TOP:

Ö 21

Gremium:

Rat der Stadt Hann. Münden

Beschlussart:

ungeändert beschlossen

Datum:

Do, 16.12.2021

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

16:00 - 18:35

Anlass:

Ordentliche Sitzung

Raum:

Videokonferenz aufgrund Anwendung von § 182 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 i.Vm. Abs. 1 NKomVG

Ort:

Einsatz Videokonferenztechnik / Internet

Zusatz:

Die Sitzung findet unter Anwendung von § 182 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 i.Vm. Abs. 1 NKomVG unter Bezugnahme auf die hierzu maßgeblichen Entscheidungen des Nds. Landtages vom 07.12.21 unter Einsatz von Videokonferenztechnik statt.

BesV/0035/21 1. Nachtrag zur Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung in der Stadt Hann. Münden (Straßenreinigungsverordnung - StrRVO)

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Federführend:

FD Sicherheit und Ordnung

Bearbeiter/-in:

Huschenbeth, Nora

Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Ratsvorsitzende schlägt vor, den TOP 21 gemeinsam mit dem TOP 22 zu beraten.

Ratsherr Reichel informiert, dass der Finanzausschuss sowohl den 1. Nachtrag zur Straßenreinigungsverordnung als auch die Änderung der Straßengebührensatzung einstimmig dem Rat zur Zustimmung empfohlen habe. Dr. Kraft ergänzt, dass dies auch für den Verwaltungsausschuss gelte. Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen, ruft er beide Tagesordnungspunkte getrennt zur Beschlussfassung auf.

Der Rat beschließt sodann den 1. Nachtrag zur Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung in der Stadt Hann. Münden (Straßenreinigungsverordnung – StrRVO) vom 17.12.2018 in der als Anlage beigefügten Fassung.

Abstimmungsergebnis:

29	Ja
0	Nein
0	Enthaltungen