Auszug - Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung  

 
 
Videokonferenz-Sitzung des Rates der Stadt Hann. Münden
TOP: Ö 22
Gremium: Rat der Stadt Hann. Münden Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 16.12.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:35 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz aufgrund Anwendung von § 182 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 i.Vm. Abs. 1 NKomVG
Ort: Einsatz Videokonferenztechnik / Internet
Zusatz: Die Sitzung findet unter Anwendung von § 182 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 i.Vm. Abs. 1 NKomVG unter Bezugnahme auf die hierzu maßgeblichen Entscheidungen des Nds. Landtages vom 07.12.21 unter Einsatz von Videokonferenztechnik statt.
BesV/0069/21 Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
  Aktenzeichen:22 20 21 - B.
Federführend:FD Steuern und Beiträge Bearbeiter/-in: Bruns, Michael
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Bezüglich der Beratungen wird auf den TOP 21 verwiesen.

Der Rat beschließt einstimmig

  1. die als Anlage I beigefügte Dokumentation vom 21.11.2021 zur Aktualisierung der Gebührenvorauskalkulation 2018-2020, der Nachkalkulationen 2018, 2019, 2020 und der Gebührenvorauskalkulation 2021-2023.
  2. die als Anlage II beigefügte Aktualisierung der Gebührenvorauskalkulation 2018-2020 vom 21.11.2021.
  3. die als Anlage III beigefügte Aktualisierung der Gebührennachkalkulation 2018+2019 sowie der Neufassung für 2020 vom 21.11.2021.
  4. die als Anlage IV beigefügte Aktualisierung der Gebührenvorauskalkulation 2021-2023 vom 21.11.2021.
  5. die 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung, die Übertragung der Reinigungspflicht und die Erhebung von Gebühren in der Stadt Hann. Münden (Straßenreinigungsgebührensatzung – StrRGS) in der als Anlage V beigefügten Fassung zu erlassen.

Abstimmungsergebnis:

29

Ja

0

Nein

0

Enthaltungen